Sommerloch?

#827 Es ist zuweilen erhellend, einmal aktuelle Entwicklungen nicht nur in ihren kurzen, oft sprunghaften Auswirkungen, sondern à la longue, auf lange Sicht zu untersuchen. Was hier der Gegenstand einer solchen Betrachtung sein soll, ist die Entwicklung der CSU im Freistaat. Kein Bundesland wird solcherart wie Bayern mit einer Partei in Verbindung gebracht. Wer gerade…

Pest und Cholera?

#598 Dieser Blog steht im Allgemeinen nicht im Verdacht, allzu Grünen-lastig zu sein. Aber gestern, im ZDF, sagte der Grüne Werner Schultz auf die Frage, ob er die SED/“Linke“ oder AfD bevorzugen würde, dass dies die Wahl zwischen Pest und Cholera sein würde. Mal abgesehen davon, dass ich wenig davon halte, diesen Vergleich auf Menschen…

Einheitsdemokratie?

#596 Die SPD trägt, was die Vergangenheit betrifft, einen großen Namen. Wer wollte das bestreiten? Ihr Otto Wels war es, der 1933 im Reichstag als einziger die Stimme erhob, obwohl prügelnde SA-Schläger bereits in den Gängen des Reichstags bereit standen. Auch zuvor, unterm Kaiser, trat die Sozialdemokratie ein für Rechtsstaat, Freiheit, Demokratie. Lang, lang ist’s her….

Nasser Ahmed als Friedrich August III.

#479 Nasser Ahmed ist der Chef der Nürnberger Jusos. Nun ist es kaum eine Neuigkeit, daß die Jusos zu ihrer Mutterpartei SPD ein Verhältnis pflegen, das mehr als nur sanfte Anklänge an den ollen Ödipus aufweist. Vielleicht sollte man auch besser von der Vaterpartei sprechen, in dieser Hinsicht. Man kennt das ja aus dem linken…

Die Gans

#469 Zu einer meiner früheren Kindheitserinnerungen gehört der Kindergarten-Umzug mit selbstgebastelten Laternen am Abend des 11.11.1969. Ich war gerade vier Jahre alt geworden und ganz neu im Kindergarten. Ich war wohl auch noch nie bei Dunkelheit ohne meine Eltern unterwegs gewesen – nun, die gingen zwar hinter unserem Umzug her, aber waren eben nicht im…

Erkläret mir, Graf Oerindur, diesen Zweispalt der Natur

#447 Gewiß: Verhandlungen sind laufende Prozesse. An ihrem Ende steht meist ein Kompromiß – sonst bräuchte man ja nicht zu verhandeln. Allerdings gibt es freilich Themen, bei denen Kompromisse nicht möglich sind. Wenn eine Partei ein allgemeines Tempolimit von 120 km/h will, die andere eines von 130 km/h, dann werden die zwei sich schon verständigen…

Keine Vollmacht? Keine Verhandlungen!

#443 Der Autor dieses Blogs dürfte kaum im Verdacht allzu zärtlicher Gefühle für die SPD stehen. Gleichwohl wäre es ein Irrtum zu glauben, daß hier die Meinung vertreten wird, daß von der SPD rundweg gar nichts zu halten sei. Die SPD ist für unser demokratisches System nach der Union der zweitwichtigste Protagonist – und das…

Neuwahlen? Neuwahlen!

#442 Besehen wir die Lage bei Lichte. Union und SPD werden sich nicht zu einer großen Koalition zusammenfinden. Für die Union wäre das, was sie an politischen Kröten zu schlucken hätte, unzumutbar. Das würde wohl auch umgekehrt gelten. Vor allem aber ist die SPD gar nicht in der Lage, einen Koalitionsvertrag zu unterschreiben. Zu viele…

Arme SPD?

#441 Die Bundestagswahl hat der Union einen großen Erfolg gebracht. CDU/CSU haben 311 der 630 Sitze. Die absolute Mehrheit liegt bei 316 Sitzen; es fehlen also fünf Sitze. Damit ergibt sich für Bundeskanzlerin Merkel die Notwendigkeit, einen Koalitionspartner zu suchen oder eine Minderheitsregierung zu versuchen, also mit wechselnden Mehrheiten zu regieren. Letzteres ist nicht im…

Gloria victoria! Oder?

#440 In Bayern wurde gewählt, im Bund wurde gewählt. Die CSU hat bei beiden Wahlen einen beeindruckenden Sieg errungen. In Bayern wurde die absolute Mehrheit errungen – in Berlin wurde sie knapp verfehlt, was aber nicht an der CSU lag. Das sind zwei Ereignisse, die für die CSU ruhmreiche Tage sind. Nun könnte man sich…

Von guten Gewinnern und schlechten Verlierern

#433 Christian Ude, vor Jahresfrist von der SPD als eine Art Superkandidat ausgerufen, bescherte der SPD ein Wahlergebnis von 20,5 %. Der Beinahe-Ministerpräsident Ude hatte tatsächlich die Frechheit, das den Bürgern als „Trendwende“ und Erfolg verkaufen zu wollen. Dabei hat die SPD nur ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Krieg um gerade einmal 2,0 %Punkte verbessern…

Traut ihnen nicht

#426 Der Kommunismus im Europa des 21. Jahrhunderts kommt nicht mehr mit der Fratze Stalins daher. Selbst die meisten Kommunisten behaupten heute, an Stalin nur wenig Guten erkennen zu können. Das ist in jedem Falle unwahr, denn entweder machen diese Kommunisten allen anderen etwas vor oder, was durchaus sein mag, sich selbst. Wenn man selbst…