So geht Wirtschaftspolitik

#976 Markus Söder ist, das dürfte bekannt sein, ein Freund Israels. Bayern hat enge Beziehungen zu Israel: Computersicherheit, Mobilfunk, landwirtschaftliche Bewässerungsanlagen, Tourismus, Verteidigung (das natürlich auf Bundesebene): Es gibt eine Menge, was an Gegenwärtigem verbindet. Nun ist Markus Söder gestern nach Israel aufgebrochen. Womöglich wird die Verleihung eines Preises für Toleranz (!) an die üble…

Blöd sind wir nicht.

#926 Die CSU ist eigentlich in gewisser Hinsicht eine langweilige Partei, eine unaufregende: Was sie macht, macht sie gemeinhin ohne Klamauk und Bohei. Natürlich gibt es auch bei uns ab und an Beschlüsse, die für ein Rascheln im Blätterwald sorgen, aber das ist eher die Ausnahme und gehört zum politischen Geschäft in der Demokratie. Hier…

Vom Staat und seinen Pflichten

#905 Die CSU macht jenseits vom Bohei und Klamauk, der in den Medien oder verwirrten und extremen Parteien vorkommt, eine ruhige, gute, und auf langfristigen Erfolg angelegte Politik rund um das Flüchtlingsthema, das derzeit jedes andere dominiert. Es handelt sich, wie immer bei wirksamer Politik, um ein Handlungsspektrum. Auf der einen Seite stehen Maßnahmen, um…

„Ich frage mich, warum in Bayern alles besser läuft“

#886 Das Bild ist etwas älter; es stammt von 2006. Aber Äußerungen von Claudia Roth (Grüne) sind zuweilen noch angestaubter. Jetzt aber hat sie etwas neues gesagt, etwas erstaunliches: „Ich frage mich, warum in Bayern alles besser läuft“. Tja. Da sieht man, wo sie nach 28 Jahren bei den Grünen steht: Auf Seiten derer, die Bayern…

Sommerloch?

#827 Es ist zuweilen erhellend, einmal aktuelle Entwicklungen nicht nur in ihren kurzen, oft sprunghaften Auswirkungen, sondern à la longue, auf lange Sicht zu untersuchen. Was hier der Gegenstand einer solchen Betrachtung sein soll, ist die Entwicklung der CSU im Freistaat. Kein Bundesland wird solcherart wie Bayern mit einer Partei in Verbindung gebracht. Wer gerade…

Worum geht es denn?

#780 Eine der deutschsprachigen Tageszeitungen, die zur ordentlichen Lektüre dazugehören, ist DIE WELT. Normalerweise. Allerdings gönnt sie sich auch den einen oder anderen Ausrutscher, der diesmal schon merkwürdig bis bedenklich ist. Ihr Politikredakteur Thomas Sebastian Vitzthum ist, trotz seines nürnbergerisch anmutenden Namens, offenbar kein Freund der Bavaria. Er bringt Horst Seehofer mit Worten wie „Realitätsverweigerung“ in…

Das soll mal jemand nachmachen

#745 Die CSU ist im Erfolg. In der Demokratie gibt es oft deswegen keine so starken Mehrheiten, wie die CSU sie hat, weil jemand mit einer solchen absoluten Mehrheit im Landtag üblicherweise die hohen Erwartungen enttäuscht – und deswegen bei nächster Gelegenheit vom Wähler auf’s recht Maß zurechtgestutzt wird. Anders bei der CSU: Wir waren…