Kurs halten

#992 Eines der wichtigsten Dinge, die ein Politiker stets bei sich haben sollte, ist eine Doktrin: Eine Lehre dessen, was er aufgrund welcher Wertesystematik zu tun beabsichtigt. Unvermeidlich ist, daß sich die verschiedenen Werte mal heftig, mal sanft widersprechen. Man kennt solche Zielkonflikte aus allen möglichen Bereichen, etwa aus der Volkswirtschaft zum Thema Geldwertstabilität oder bei den Juristen anhand von Grundrechtkonflikten, die dort mit der „Schranken-Schranken„-Theorie eingehegt werden sollen.

Einziger Kompaß bei solchen Zielkonflikten kann eine Doktrin sein: Eine Lehre, die die verschiedenen Werte und Unwerte (klassisches Beispiel: „Freiheit oder Sozialismus“) zueinander ins rechte Verhältnis setzt. Dem einen ist eben der Aspekt x wichtiger als der Aspekt y, und so sortiert er alles, was er politisch umsetzen will.

Wer so handelt, ist ein ernsthafter und ernstzunehmender Politiker. Nicht unbedingt auch ein solcher, dem man gerne zustimmt – aber eben einer, der für etwas steht.

In der Geschichte der Bundesrepublik gab es einige solcher Politiker, wenn auch nicht sehr viele. Natürlich war Konrad Adenauer ein solcher. Oder Kurt Schumacher. Walter Hallstein. Herbert Wehner. Franz Josef Strauß.

Daneben stehen jene Politiker, die keine klare Linie haben. Sie versuchen, als Manager der Macht durchzukommen. Heute dieses, morgen jenes Ziel – die nicht unbedingt zueinander passen müssen. Sie müssen es keineswegs schlecht meinen – aber ihr Tun ist es oft, weil eben widersprüchlich und vor allem dem gemeinsamen Nenner geschuldet, viel tun zu wollen, aber niemandem weh tun zu wollen.

Das führt zu einer Haltung, die „Juste Milieu“ genannt wird. Französisch ausgesprochen, gibt es dafür eigentlich kein gutes, deutsches Synonym. Aber es gibt Umschreibungen. Das selbstgerechte Milieu der Spießer sieht es immer am liebsten, wenn man nicht auffällt und keine Konflikte sucht. Man solle sich möglichst unauffällig bewegen und keinen Ärger machen. Man solle nicht auffallen, nicht anecken, keinen Ärger machen. Wozu es solche Politiker aber überhaupt braucht, wird aber nicht so ganz klar. Diese Funktion erfüllt ein Pfund Knetgummi auch ganz gut.

Um so mehr fallen diejenigen – positiv – auf, die einen Kanon von Werte haben und die auch in der Lage sind, die Werte zueinander zu ordnen, also: zu priorisieren. Und die nicht so tun, als sei doch eh alles wurscht – was erschreckend viele so machen.

Es soll hier nicht um Parteipolitik gehen, sondern um Politik als solches. Es ist ein wesentlicher Faktor unserer Zeit, daß von vielen Politik als etwas gesichtsloses betrieben wird. Aber das ist nicht nur nicht wahr – das ist von Übel. Gerade in der Politik hängt alles mit allem zusammen. Jeder in der Politik aktive Mensch sollte sich darüber klar sein, daß Politik komplex und schwierig ist. Mit simplen Antworten erlangt man sicher keine Qualität, wenn auch derzeit leider gewisse Wahlerfolge.

Scharf gesprochen, ist ein politischer Mitbewerber, der weiß, wovon er spricht und eine klare Linie hat, im demokratischen Streit besser als einer aus dem eigenen Lager, der dem oben beschriebenen, schlechten Verhalten folgt. Aber natürlich ist der aus dem eigenen Lager, der auch noch eine klare Haltung hat, der liebste.

Deswegen sind in der Politik insbesondere solche Veranstaltungen wertvoll und wichtig, in denen hinter verschlossenen Türen um den richtigen Weg gerungen wird. So etwas fand dieser Tage statt, und es war, offen gestanden, ziemlich beeindruckend.

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