Da hat einer ’ne Fata Morgana

#990 Es ist normal, daß die Opposition sich freut, wenn sie dem Hoffnungsträger der Regierungspartei am Zeug flicken kann. Aber wie das halt in Bayern so ist: Die Opposition ist dermaßen schwach, daß sie sich ständig vertut. Diesmal hält sie ein Nichts für ein gewaltiges Etwas.

Und das geht so: Die BayernLB hatte eine Auslandstochter in Luxemburg, die LB Lux – mit eigenem Vorstand und so weiter. Die LB Lux hatte Briefkastenfirmen in Panama, steht in den sogenannten „Panama papers“, die eher „Panama files“ heißen sollten. Irgendwelche Details dazu sind noch nicht bekannt, und das ist das erste, was hier von Bedeutung ist. Es ist recht sinnlos, sich über etwas aufzuregen, von dem man nicht weiß, ob es überhaupt einen Grund zum Aufregen gibt. Noch weiß niemand, wofür diese Briefkastenfirmen eingesetzt wurden, ob legal oder illegal, und von wem und so weiter. Aber der ach so kluge Rinderspacher, Markus, SPD, weiß schon von „Millionen, wenn nicht Milliarden“, die am Finanzamt vorbei geflossen wären. Ach? Woher weiß er, was sonst keiner weiß?

Was von Herrn Rinderspacher nicht gesagt wurde: Finanzminister Söder hat nicht nur die BayernLB gesundgeschrumpft – er hat die Tochter LB Lux teils verkauft, teils aufgelöst. Eben auch deswegen, weil die selbständige Tochter, die luxemburgischem Recht – nicht deutschem – unterstand, von hier aus nicht gut kontrollierbar war.

Das politische Spielchen der SPD geht etwa so: Weil der Söder einen kennt, der einen kennt, der vielleicht etwas gemacht hat, soll er sich schämen. Oder wie?

Das ist selbst für Parteigenossen des Herrn Oppermann eine erstaunlich Verschiebung der Sichtachsen, eine erstaunliche Bigotterie. Söder als denjenigen, der die fragwürdigen Sachen beendet hat, in ein schiefes Licht zu rücken, ist einfach blödsinnig. Das eben sind die Spielchen, derentwegen sich Menschen von Politik abwenden und es nicht mehr ertragen. Statt Söder darin zu unterstützen, hier reinen Tisch gemacht zu haben – und ihn dafür zu loben, daß er dieses schlechte und auch teure Kapitel beendete –, versucht man, ihn anzumachen. Wie öde.

Die Schnappatmung, in die gestern mancher im Bayerischen Landtag gerieten, sagt vielleicht etwas über deren Hang zur Hysterie aus und disqualifiziert sie damit als ernsthafte Politiker, aber doch nicht über den bayerischen Finanzminister. Der Vorgang hat etwas davon, einem Hercules, der den Augiasstall aufräumte, vorzuwerfen, daß der Stall vorher schmutzig war. Blödsinn, setzen, Sechs.

Noch zehn Artikel bis zum Eintausendsten.

 

Advertisements