Heute mal: 1, 2, 3

#977 Viele Leser haben es längst bemerkt: Dieser Blog bringt üblicherweise einen Beitrag täglich, meist zwischen 7 und 8 Uhr morgens. Am Wochenende gibt’s öfter mal keinen neuen Kommentar – denn Kommentare sind es meist. Und sie haben oft eines gemeinsam: sie widmen sich einem Thema, nur einem Thema. Insofern ist heute ein Dilemma aufzulösen, denn es sind, je nach Sichtweise, sogar drei Themen, die heute behandelt werden wollen, aber sie haben mit einer Person zu tun. Also eine Art Doppelwhopper mit Käse und extra Speck: Drei in eins. Die Person, um die es geht, ist – das Bild links dürfte es verraten – Markus Söder. Und da gibt es, im Gegensatz zu anderen, die Ministerpräsident oder Ministerpräsidentin werden wollen, des öfteren etwas zu vermelden. Bei manchen darf man ja eher etwas länger nach wirkungsvollen Aktivitäten suchen, aber zurück zum Anfang.

Markus Söder und der Länderfinanzausgleich

Bayern bezahlt heuer rd. fünfeinhalb Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich. Der beläuft sich auf Neuneinhalb Milliarden – Bayern also bezahlt alleine mehr als die Hälfte. Damit bezahlt Bayern allein mehr als alle anderen Geberländer zusammen. Und wer ist der größte Nehmer? Berlin. Das ist die Stadt, die durch ihr Flughafenbaumeistertum berühmt wurde.

Nun ist es so, daß wir durchaus solidarisch sind: Der Länderfinanzausgleich soll dazu beitragen, daß sich die Lebensverhältnisse anpassen. Nur hat sich leider das System als inkonsequent erwiesen und ist nicht länger tragbar. Belohnt nämlich wird durch die Systematik nicht dasjenige Bundesland, das investiert und sich Mühe gibt, sondern dasjenige, das das Geld möglichst sinnlos verpulvert und immer ärmer wird: dann wird die Not größer und dann wiederum gibt’s mehr Geld. Eine falsche Logik.

Es ist wie in einer Familie, in der ein Verwandter – warum auch immer – nicht so gut zurecht kommt wie die anderen: natürlich hilft man ihm. Man schickt ihn auf Aus- und Weiterbildungen, man läßt ihn zum Friseur gehen und kauft ihm einen ordentlichen Anzug für Bewerbungsgespräche. Das sind Hilfestellungen, die einen Erfolg für die Zukunft begründen können. Aber was macht der Länderfinanzausgleich? Da er weniger wird, wenn man mehr Erfolg hat, gibt es den einen oder anderen, der sich dann lieber auf der faulen Haut lümmelt und noch einen Gin Tonic verlangt, statt endlich mal in die Puschen zu kommen. Markus Söder hat das Thema auf’s Tapet gebracht, er hat eine Klage vorbereitet. Und nun muß aus der verqueren Einbahnstraßenlogik endlich mal eine wirkliche -Solidarität werden: auch der, dem gegeben wird, muß sich anständig verhalten.

Markus Söder und die aktuelle Israelreise

Bayerns Finanzminister Markus Soeder in Israel
Bayerns Finanzminister Markus Soeder steht am Montag (21.03.16) in der Holocaust Gedenkstaette Yad Vashem in Jerusalem im Tal der Gemeinden vor der Steinwand, die an bayerische ausgeloeschte juedische Gemeinden erinnert. Finanzminister Soeder besucht auf seiner Israel-Reise von Sonntag bis Mittwoch (20.-23.03.16) die Staedte Jerusalem, Tel Aviv und Ramallah. Foto: Joerg Koch/ Bayerisches Finanzministerium joerg@joergkochfoto.de; +49-175-1815173;

Es ist schon bemerkenswert: Da reist der bayerische Finanzminister nach Israel, und die Zeitungen melden das durchaus als eine staatsmännische Aufgabe; nicht lediglich als ein dem Kirchturmdenken eines Fachministers entspringend, sondern als ein Auftritt im Namen und für den Freistaat. Es ist wichtig, diesen Unterscheid zu sehen.

Markus Söder wird in Israel nicht nur von wichtigen Fachgesprächspartnern empfangen, wie etwa bezüglich des Münzauftrags – israelische Geldmünzen werden nämlich in Bayern hergestellt –, sondern auch von Menschen wie den Friedensnobelpreisträger Shimon Peres, der vor gut über fünfzig Jahren im Privathaus von Franz Josef Strauß die Grundlage für die vollen deutsch-israelischen Beziehungen gelegt hat. Oder von Tzipoa „Tzipi“ Hotovely, stellvertretende Außenministerin Israels. Und es möge sich niemand an dem Wort „stellvertretend“ stoßen: Offiziell ist Regierungschef Benjamin Netanyahu Außenminister, wie weiland auch Konrad Adenauer die beiden Ämter in seiner Person ausübte. Söder vertritt auf dieser Reise Bayern, und es gibt Grund zur Annahme, daß auch der zeite und der dritte Tag der Reise gut verlaufen werden.

Markus Söder und die Zukunft

Es gab dieser Tage die eine oder andere Pressemeldung, die man getrost als Gegurke bezeichnen kann. Da werden Personaldebatten bis zum Gehtnichtmehr geführt, natürlich alle im Konjunktiv, und das ist schon merkwürdig, denn: Jeder, der die Materie kennt, weiß, was geschehen wird. Die Frage des Zeitpunkts ergibt sich dann aus Sacherwägungen. Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Advertisements