Alles besser

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Markus Söder stellt den Leitantrag vor. – © Freud

#887 Wer bei uns bleiben will, muss die deutsche Leitkultur anerkennen und leben. Die deutsche Leitkultur ist mehr als das Grundgesetz. Bayern ist ein christlich geprägtes Land und wird ein christlich geprägtes Land bleiben. Multikulti ist gescheitert. In Deutschland gilt das Grundgesetz und nicht die Scharia. Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen muss wieder unter Strafe gestellt werden. Die weltweite Christenfeindlichkeit ist für uns ein Alarmsignal. Es darf keinen neuen Antisemitismus in Deutschland geben. Wir lassen nicht zu, dass das Existenzrecht Israels in Frage gestellt wird. Wer die Werte der deutschen Leitkultur annimmt, gehört zu Deutschland, und wer diese Werte nicht annimmt, gehört nicht zu Deutschland.

Dieser Text ist dem CSU-Leitantrag entnommen, der vom Parteitag am 20./21. November 2015 von 820 Delegierten fast einstimmig (bei einer Gegenstimme) angenommen wurde. Vorgestellt wurde er von Markus Söder.

Der erste Absatz dieses Artikels ist nichts anderes als die Überschriften über den einzelnen Abschnitten zum Thema „Leitkultur“ dieses Beschlusses. Wem einzelne Sätze Fragen eingeben, der wird auf den gesamten Text verwiesen, den es hier zu lesen gibt.

Gestern meldete die Zeitung, daß die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sagte: „Ich frage mich, warum in Bayern alles besser läuft“. Hier ist ein Teil der Antwort: eine menschliche, insgesamt menschliche Antwort, eine Antwort in Bezug auf die Realität und nicht auf ein Wolkenkuckucksheim, eine Antwort der Vernunft und nicht der Angst oder der Naivität. Diese Antwort ist ein Teil der Begründung, warum es in Bayern läuft, wie es läuft, und was auch Claudia Roth erkannt hat: alles besser.

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