Quo vadis, @Angela Merkel? Quo vadis, @CSU?

Bundeskanzlerin Angela Merkel – © Freud
Bundeskanzlerin Angela Merkel – © Freud

#862 „Mögest du in spannenden Zeiten leben“, lautet ein chinesischer Fluch, und er ist treffend. Es sind die langweiligen, ruhigen Zeiten, die gut sind. Über ein Übermaß an Langeweile müssen wir uns politisch derzeit nicht beklagen. Und sie, die Bundeskanzlerin, ist im Brennpunkt jener politischen Auseinandersetzung – auch im eigenen Haus. Was tun?

Zunächst einmal ist klar: Zu Angela Merkel gibt es keine Alternative. Sie hat unserer Meinung nach Fehler begangen – aber es ist niemandem geholfen, wenn wir die Bundesregierung verließen. Wenn wir den Einfluß dort verlören, würden wir unsere Position nicht wirklich verbessern.

Die Bundeskanzlerin hat Fehler gemacht. Nicht das Öffnen der Grenzen war falsch – da hatte man quasi keine Wahl; das hätte jeder so gemacht. Aber dann keine Transitzonen zu schaffen, an den Grenzen anfangs nicht mehr zu kontrollieren und bis jetzt faktisch nicht zurückzuweisen, den Flüchtlingen faktisch gleich die Freizügigkeit zu geben – das ist falsch, und hier kann die einzige Antwort nur lauten: Die Bundeskanzlerin muß ihren Kurs korrigieren. Es muß darauf ankommen, daß sie dies tut und nicht darauf, daß sie öffentlich eines Fehlers überführt wird. Es gibt Anzeichen dafür, daß sie ihren fälschlich sorglosen und wohl auch nicht rechtskonformen Kurs ändern wird. Unterstützen wir sie darin, denn mit einer ihrer doch eigentlich als verläßlich gut geltenden Politik hat sie dieses Land recht weit gebracht (nicht ganz so weit wie Bayern, aber eben doch voran), und das soll sie weiterhin tun, wenn sie ihren Kurs in der Flüchtlingsfrage korrigiert. Das ist auf jeden Fall besser als eine Koalition aus SPD, SED und Grünen.

Wir sollten auch sehen, daß wir in genau drei Wochen, am 20 und 21.11.2015, den Parteitag der CSU haben. Dort wird nicht nur Horst Seehofer zum letzten Mal zur Wiederwahl antreten. Dort wird auch wie bei jedem CSU-Parteitag die CDU-Vorsitzende anwesend sein, reden und hinterher mit uns ein Glas Wein trinken (Bei einer solchen Gelegenheit entstand das obige Bild; beim Wein habe ich sie nicht photographieren wollen).

Wie wollen wir sie empfangen? Mit Buh-Rufen und Pfiffen? Sicher nicht. Wir wollen ihr die Sorgen und Ängste der Menschen nahebringen, die übrigens auch von einzelnen Politikern der anderen demokratischen Parteien formuliert werden, aber als Parteigesamtheit nur von uns. Wir wollen, daß sie ihre Politik dort korrigiert, wo das nötig ist – und daß wir dann den Kurs der CSU fortsetzen: immer eigenständig und selbstbewußt, aber auch, wenn sie uns denn läßt, mit ihr.

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