Wer, bitteschön, regiert die Stadt?

#850 Das kleine bißchen Politik steht manchmal der riesigen Verwaltung gegenüber und muß sich mit Blick auf die bayerische Verfassung und das deutsche Grundgesetz fragen: Wer bestellt eigentlich die Musik?

Der Nürnberger Stadtrat hat mehrfach und zuletzt vor einigen Wochen beschlossen, daß der Hauptmarkt fahrradfrei bleibt.

Das ist logisch, weil er Bestandteil der Fußgängerzone ist. Auch der wildeste Radler wird kapieren, daß „Fußgängerzone“ das Radfahren nicht mit einschließt.

Die vielfachen Behauptungen der Damen und Herren Kampfradler sind bei näherem Betrachten alles mögliche, aber jedenfalls nicht wahr. So wird immer wieder die Behauptung aufgestellt, ausgerechnet der Nürnberger Hauptmarkt sei die einzige Unterbrechung des „Pan-Europa-Radwegs“. Das ist erstens Blödsinn und zweitens nicht wahr: Dieser Radweg führt gar nicht über den Hauptmarkt.

Das ist so wahr und richtig, als würde einer behaupten, daß der Rhein-Main-Donau-Kanal am Friedrich-Ebert-Platz unterbrochen werden würde, nur weil da keine Frachtschiffe fahren dürfen.

Nun haben die Herren Schrollinger und Mletzko trotz Aufregung und Köpfeschütteln im Stadtrat wieder erfahren müssen, daß die Realität sagt: Es ist für Radler kein Platz auf dem Hauptmarkt. Schon deswegen nicht, weil dort, wo die Kampfradler gerne fahren möchten, die Brautpaare vor dem Standesamt stehen. Wie stellen sich das unsere Radrambos eigentlich vor? Darf eine Hochzeitsgesellschaft künftig nicht größer als drei Personen sein, weil man sonst den heiligen Radweg stört?

Das alles ist bisher nur unter der Kategorie „schlimm“ zu verbuchen und somit vielleicht noch nichts Besonderes. „Ganz schlimm“ aber wird es durch etwas anderes: Diesmal wird dieser Vorschlag gar nicht von den dazu berufenen Stadträten eingebracht; iwo.

Die Verwaltung kommt mit diesem Vorschlag. Nun muß man schon einmal fragen, wer hier der Barthel ist, der den Most holt. Die Verwaltung hat kein Mandat vom Bürger, Vorschläge, die im Stadtrat schon einmal durchgefallen sind, aufzuwärmen.

Wenn jemand einen Teebeutel aufgießt, brav ziehen läßt, den Beutel in den Müll wirft und anschließend feststellt, daß ihm der Tee nicht schmeckt – dann schmeckt ihm der Tee bestimmt nicht besser, wenn ihn jemand aus dem Müll herausholt und erneut mit Wasser aufgießt und ziehen läßt. Dann ist es eben nur ein unnützer zweiter Aufguß.

Der Stadtrat – und er ist es, der vom Wähler hierzu berufen wurde – hat vor ganz kurzer Zeit erst Nein dazu gesagt, und jetzt kommt die Verwaltung daher und will das trotzdem durchsetzen?

So geht es nicht. Es ist an der Zeit, daß das Stadtparlament, der Stadtrat, klar feststellt, daß er nicht über das immer gleiche solange abstimmen wird, bis dem „Verkehrsplanungschef“ Frank „ich habe keinen Führerschein, also bin ich der bessere Mensch“ Jülich das Ergebnis paßt.

Man wird übrigens auch bei dieser an sich läppischen Frage nicht umhin kommen, sich an Max Weber zu erinnern, der mit den Begriffen „Gesinnungsethik“ und „Verantwortungsethik“ einen wichtigen Unterschied ausmachte. Die Gesinnungsethik ist wohlfeil, billig und auf den Showeffekt ausgerichtet. Die Verantwortungsethik aber fragt, was die Folgen von etwas sind und wie damit umzugehen ist.

Ob die Radler nun über die Maxbrücke auf den südlichen Altstadtring fahren, dürfte keinen oder wenn, dann einen minimalen Aufwand bedeuten; am Hauptmarkt ist die Kampfradlerfreiheit aber vielen Menschen viel wert. Der Verantwortungsbewußte sagt an dieser Stelle: Gut, dann eben keine Fahrräder am Hauptmarkt.

Aber der Gesinnungsethiker sagt: „Ich will die Fahrradfreundlichkeit Nürnbergs durch eine wertlose Symbolpolitik herausstreichen! Dem haben sich alle unterzuordnen! Und die Bedürfnisse von Bräuten und Hochzeitsgesellschaften, von Touristen und alten Leuten sind mir so ‚was von wurscht! Nur wer den großen Fahrradgott anbetet, ist ein guter Mensch!“

Hier ist der Stadtrat als politisches Gremium aufgerufen, sich nicht von der Verwaltung auf dem Kopf rumtanzen zu lassen – gerade auch deswegen, weil er erst vor wenigen Wochen in der Sache klar entschieden hat. Es ist nicht die Aufgabe des Stadtrats, so lange abzustimmen, bis den Kampfradlern das Ergebnis paßt.

Übrigens: Der Verfasser dieser Zeilen ist Radfahrer, und zwar ziemlich gerne – jedenfalls in der wärmeren Jahreszeit. Ich habe durchaus öfter in der Stadt und rund um den Hauptmarkt zu tun und habe es noch nie zu bedauern gehabt, daß ich nicht über den Hauptmarkt radeln darf. Es gibt – jedenfalls für mich – immer einen anderen, erlaubten Weg. Ich darf außerdem feststellen, daß ich als bequemer Mensch einen von mir als übertriebenen wahrgenommenen Umweg nicht so leicht akzeptieren würde, aber die Frage stellt sich hier gar nicht: Es ist völlig unproblematisch, den Hauptmarkt als Radler zu umfahren.
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