TTIP: Was, wenn nicht?

Staatsminister Dr. Markus Söder MdL, IHK-Präsident Dirk von Vopelius, S. E. John B. Emerson, Botschafter der USA
Staatsminister Dr. Markus Söder MdL, IHK-Präsident Dirk von Vopelius, S. E. John B. Emerson, Botschafter der USA

#807 Niemand will so sehr freien Handel wie unsere Wirtschaft. Deutsche Produkte sind benachteiligt, wenn sie Zöllen unterliegen. Früher ist das Gegenmittel GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), heute sind es bilaterale oder multilaterale Abkommen wie TTIP oder CETA.

Die beruhen auf einem eifachen und sinnvollen Gedanken: Wenn beide Seiten freier sind, geht’s beiden besser. Das Gegenmodell wären entweder abgeschottete Volkswirtschaften – das kennen wir, das hatten wir: danke, nicht mehr.

Jeder weiß noch, wie merkwürdige europäische Autos in den USA früher aussahen: merkwürdige Scheinwerfer, andere Stoßstangen, und sie waren bereits mit Katalysatoren ausgerüstet, als an deutschen Tankstellen noch verbleites Benzin verkauft wurde: ein Anachronismus, an den sich erstens nur noch Zeitgenossen in der zweiten Lebenshälfte erinnern dürften und der zweitens ganz drastisch vor Augen führte, warum TTIP nötig ist.

Ein kleiner Pharmahersteller kann vielleicht die europäischen Arzneimittelzulassungsvoraussetzungen gerade noch meistern; für das gleiche in den USA oder Kanada fehlen ihm die Mittel.

Ein deutscher Maschinenbauer mit ein paar Dutzend Arbeitnehmern kann eine Produktionsschiene auflegen, aber nicht deren zwei – was aber nötig ist, solange in den USA anderen Standards gelten als bei uns.

Es muß auch niemand Sorge vor den Schiedsgerichten haben. Die gibt es seit Jahrzehnten; sie sind das normalste der Welt. Hintergrund: Wenn ein deutsches Unternehmen einen Streit mit einem amerikanischen Unternehmen hat, was macht man dann? Geht man vor ein deutsches Gericht, weiß man nicht, wie dessen Urteil in den USA gelten wird – und umgekehrt. Und vor ein amerikanisches Gericht wird man nicht gehen wollen, weil man die dortige Rechtslage nicht so gut kennt.

Bei den Schiedsgerichten aber ist die Gültigkeit des Urteils auf beiden Seiten des Atlantik gewährt. Gut für beide Seiten.

Überhaupt, „gut für beide Seiten“: Das ist ja der Witz an dem Ganzen. TTIP ist verbriefte Fairness. Nirgendwo geht’s besser als dort, wo frei gehandelt wird. Was passiert, wenn das nicht geschieht, sieht man überall auf der Welt.

Übrigens: Wenn wir kein Freihandelsabkommen abschließen, machen es andere. Und dann fließen deutsche Arbeitsplätze in den Pazifikraum ab und sonst wo hin. Nein, das kann keine akzeptable Möglichkeit sein.

Nürnberg als alte deutsche Handelsmetropole soll ein Motor von TTIP sein. Es kann nicht um kleine Details der Verhandlungsführung gehen; da hätte die EU durchaus besser agieren können. Aber das Große und Ganze – Freihandel zwischen Nordamerika und Europa – ist eines der wichtigsten Wohlstands- und Friedenswerke der Gegenwart.

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