Sammeln!

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#805

Es war stets ein Merkmal konservativer Politik, sich mit der Realität zu befassen und nicht mit etwas Eingebildetem. Das überlassen wir gerne anderen.
Zur Realität gehört aber: Vorhaben, die insbesondere mit dem namen CSU verbunden sind, sind gutteils nicht in der gewollten und vereinbarten Form realisiert worden – obwohl der Wähler sie so wollte.
Das hat die CSU nicht gestärkt. Das zu erkennen, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Vom „Sprecht auch zuhause mehr Deutsch!“-Antrag für den Parteitag über das Betreuungsgeld und die Maut: Die Liste der Projekte, die wir durchsetzen wollen und die wir aus verschiedenen Gründen ersteinmal nicht oder nicht so wie gewollt durchsetzen können, ist gemessen an der vieljährigen Erfolgsgeschichte der CSU recht lang.
Wichtig ist, daß wir auf eine Situation frühzeitig reagieren. Wir wissen, und der Wähler bestätigt uns das in erfreulicher Regelmäßigkeit, daß wir die richtigen Themen ansprechen. Es ist richtig, daß wir größten Wert auf ordentliche Staatsfinanzen legen. Es ist richtig, daß wir eine familienpolitische Leitlinie haben, auch wenn klar ist, daß wir niemanden, der anders leben will, benachteiligen. Es ist richtig, daß wir beim Länderfinanzausgleich auf Fairness drängen und den gegenwärtigen, unfairen Zustand beendet sehen möchten. Es ist richtig, daß wir Eltern, die ihr Kind in Tagesstätten geben, ebenso unterstützen wie solche, die das nicht tun möchten. Es ist richtig, daß wir bei der Zuwanderung darauf achten, daß wir die Bürger mitnehmen (und sie nicht überfordern). Es ist richtig, daß wir bei der Energiewende auf die Sorgen der Bürger Rücksicht nehmen und sie nicht von oben herab kommandieren. All das ist richtig.
Einen Teil aber können wir aktuell nicht wie gewünscht umsetzen, und das sollte uns zu denken geben. Es geht nicht darum, kluge Ratschläge zu erteilen – aber es geht darum, die richtigen Fragen zu stellen. Und die vielleicht wichtigste Frage lautet:
Warum kommt die Politik der CSU in vielen Medien so schlecht weg? Was können wir dagegen tun?
Es geht nicht darum, daß irgendwelche Medien die CSU bejubeln und beklatschen. Das brauchen wir nicht. Aber was wir auch nicht brauchen, ist die abgrundtiefe Häme, die uns oft entgegenschlägt. Wie man es bei Markus Söder öfter erlebt: Wenn er über’s Wasser gehen könnte, schrieben gewisse Zeitungen: „Söder kann nicht schwimmen“.
Da muß etwas getan werden. Wir sind die CSU: Wir sind der Westen. Wir sind die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wir sind die soziale Marktwirtschaft; wir haben sie sogar erfunden. Wir sind die, die es am besten machen: die Erfolgsgeschichte Bayerns ist kein Zufall. Wir sind die, die das Land digitalisieren. Wir sind die ersten in der Energiewende. Wir sind die mit größter Solidarität, wenn eine Naturkatastrophe kommt – wie etwa die Flut. Wir sind die, die „Leben und leben lassen“ unter dem Schlagwort der „Libertas Bavariae“ zum Programm gemacht haben. Wir sind die, die für gute Lebensverhältnisse im ganzen Bundesland Sorge tragen. Wir sind die mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit, wir haben Vollbeschäftigung.
Das alles ist so auch wegen der CSU. Das dürfen wir nicht vergessen. Aber einige Rückschläge sind auch da, und dagegen gilt es, sich zu wappnen. Bei den nächsten Vorstößen sind wir zum Erfolg verdammt.
Und wir dürfen den Ernstzunehmenden wie auch den nicht Ernstzunehmenden nicht mehr den öffentlichen Raum überlassen. Ein – auch schon wieder abfällig gemeinter – Spruch besagt, daß die CSU die Hoheit über die Stammtische habe. Ob wir eine „Hoheit“ brauchen, sei einmal dahingestellt; aber wir brauchen Fairness. Oder, wie FJS einst sagte: „Wir dürfen uns nicht im Kampf um die Sprache von den Sozialisten verdrängen lassen. Denn den Rückschlag der 1970er Jahre haben wir nicht zuletzt der Tatsache zu verdanken, dass die anderen sich der Sprache bemächtigt haben, die Sprache als Waffe benutzt haben, dass sie Begriffe herausgestellt, mit anderem Inhalt gefüllt und dann als Wurfgeschosse gegen uns – nicht ohne Erfolg – verwendet haben. Und darum ist für mich der Kampf um die Sprache eine der wesentlichsten Voraussetzungen für die geistige Selbstbehauptung.“
Die Politik der CSU klar erfolgreich, aber sie ist derzeit nocht frei von Rückschlägen. Diese gilt es einzustecken und auch wieder zu parieren. Und damit das gelingt, lautet der oberste Grundsatz: Sammeln! Einig sein!
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