Leistung als Maßstab

Markus Söder – © Freud
Markus Söder – © Freud

#792 Horst Seehofer sprach neulich etwas aus, was an sich selbstverständlich ist – aber in dieser Zeit gelegentlich in Erinnerung gerufen werden sollte: Als CSU-Vorsitzender und für das Amt des Ministerpräsidenten soll uns derjenige in die Landtagswahl 2018 führen, der die besten Resultate erwarten läßt. Die besten Resultate für Bayern und die besten Wahlresultate für die CSU.

Das läßt es geraten erscheinen, einmal genauer hinzusehen, wie denn die Leistungen sind. Und zwar aus Nürnberger Sicht – denn Markus Söder ist Landtagsabgeordneter für den Nürnberger Westen und er ist bayerischer Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Und was haben wir?

  • 1,5 Milliarden € wurden an eigenen Mitteln und durch den bayerischen Haushalt laufende Drittmittel dem Großraum Nürnberg zugewiesen. Zum Vergleich: Nürnbergs Haushalt umfaßt Aufwendungen von 1,66 Milliarden €.
  • Beim kommunalen Finanzausgleich kriegt Nürnberg die höchste Schlüsselzuweisung in Bayern: 173 Millionen €.
  • Die Friedrich-Alexander-Uni Erlangen-Nürnberg, das Uniklinikum und die TH Georg-Simon-Ohm erhalten zusammen 660 Millionen € Hochschulförderung. Für den neuen Standort der technischen Fakultät auf AEG stehen weitere 100 Millionen € bereit.
  • Für die Kaiserburg stehen bis 2019 weitere 19 Millionen € zur Verfügung.
  • Daneben gibt es die Nordbayern-Initiative, das neue Helmholtz-Institut, den Nuremberg Campus of Technology und und und mit noch einmal über 100 Millionen € Förderung aus dem bayerischen Haushalt.
  • Und, last not least, 56 Fördermaßnahmen für kommunale KiTas und Schulen: 13,8 Millionen €.

Jetzt kann einer natürlich sagen, daß er diese Förderung wichtiger findet als jene. Aber da sind ja immer auch der Landtag und das Kabinett da, um die sachliche und inhaltliche Angemessenheit der Förderung zu prüfen; heißt: Markus Söder hat diese Förderungen nicht nur verfügt – er hat dafür demokratische Mehrheiten beschafft. Das dürfte, weil es um Geld geht, auch nicht immer so ganz leicht gewesen sein.

Nun steht diese Bilanz nicht nur im Vergleich mit den anderen deutschen Bundesländern glänzend da: Sie steht auch in und für Bayern glänzend da. Die bayerischen Finanzen werden auf eine erfolgreiche Weise verwaltet, daß sich doch in der Tat eine Frage stellt: Wer, bitte, soll bloß Finanzminister werden, wer der Markus Söder einmal „befördert“ wird?

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