Es wird

Staatsminister Dr. Markus Söder MdL – © Freud
Staatsminister Dr. Markus Söder MdL – © Freud

#771 Am Samstag ist Bezirksparteitag der CSU. Ein Parteitag, gar einer mit Wahlen wie der kommende, ist immer ein wichtiges Ereignis – bei jeder demokratischen Partei.

Auf einem solchen BPT – Bezirksparteitag – werden nicht nur schöne Bilder gemacht. Es werden auch, wie es sich in der Demokratie gehört, Rechenschaftsberichte gehalten, und programmatische Reden um die Vorhaben in der Zukunft. Und dann wird gewählt.

Der Teil der Rede, die Rechenschaft ablegt über das, was der Bezirksvorsitzende Markus Söder in den zwei Jahren vor der letzten Wahl gemacht hat, wäre, wenn er umfassend wäre, zu lang. Die Liste dessen, wofür er als Ideengeber oder als derjenige, der vieles durchgesetzt hat, ist lang. Alleine für Nürnberg sind das viele Dinge:

  • Kaiserburg
  • Uni auf AEG
  • Justizneubau
  • Sitzungssaal 600
  • Trauzimmer auf der Burg
  • Wöhrder See
  • Freies WLAN an Hotspots der Stadt

Und das sind nur einige der Dinge, um die er sich verdient gemacht hat. Es sind nicht nur große und großartige wie etwa die Uni auf AEG, sondern auch kleine, charmante, wie das Trauzimmer auf der Burg. Aber das waren nur Beispiele aus Nürnberg. Nun ist Markus Söder außerdem bayerischer Finanzminister. Und da stellen wir fest:

Bayern wird bis 2030 schuldenfrei sein. Als dieses Ziel vor drei Jahren verkündet wurde, haben noch viele gelacht. Inzwischen sind die bayerischen Schulden um rund 20 % gesunken, die Schuldenfreiheit ist ein realistisches Ziel für 2030 – und nichts, aber auch wirklich überhaupt nichts ist für ein Bundesland so stärkend wie die Tilgung von Schulden. (Im Moment erlebt Frau Kraft [SPD] aus Nordrhein-Westfalen, wie schlecht es ist, wenn man immer neue Schuldenrekorde aufbaut, aber das ist ein anderes Thema).

Für die gute Haushaltslage in Bayern ist Markus Söder ganz wesentlich verantwortlich. Freilich, das Geld dafür erwirtschaften Bayerns Bürger und Unternehmer; das ist schon klar. Aber die Bürger und Unternehmer Nordrhein-Westfalens sind, das müssen wir uns schon eingestehen, von Natur aus auch nicht weniger klug und tüchtig. Es ist schon auch die Politik, die da einen Unterschied macht, und diese Politik hat einen Namen, oder, genauer gesagt: zwei Namen. Markus Söder und CSU.

Der CSU-Vorsitzende Ministerpräsident Horst Seehofer wird am Samstag zum BPT kommen und sprechen. Es ist dies gerade auch in der Zeit des bevorstehenden Wechsels an der Spitze sowohl der CSU als auch des Freistaats ein wichtiges Zeichen. Es ist offensichtlich, daß Markus Söder auch das Vertrauen in den anderen neun Bezirksverbänden der CSU hat. Als Heimatminister hat er wohl jeden Bürgermeister zwischen Unterfranken und Oberbayern, zwischen Oberfranken und Schwaben getroffen, gesprochen und eine politische Beziehung aufgebaut. Das kann nicht jeder so wie er.

Parteitage sind wichtige Momente in der Politik. Da wird mal geschimpft werden, wenn die Leistung nicht paßt, und da wird gelobt und Geschlossenheit demonstriert, wenn die Leistung paßt. Es wird schwer sein, einen Politiker zu finden, bei dem die Leistungsbilanz auch nur ähnlich gut ausfällt wie bei Markus Söder.

Es gilt, ihm ein Zeichen der Geschlossenheit und der Unterstützung zu geben. Es wird.

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