Demokratie im 21. Jahrhundert

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#759 Es gibt viele Arten und Weisen von politischem Engagement. Diese Zeilen werden gerade in einem Bus geschrieben, der auf dem Weg zum Bayerischen Landtag ist: eine politische Bildungsfahrt, an der freilich nur die teilnehmen, die sich interessieren. Es gibt Menschen, die lesen Tag für Tag eine Zeitung. Sie sind vielleicht Mitglied einer demokratischen Partei (und idealerweise der CSU). Aber natürlich gibt es auch die anderen. Sie lesen nicht, und sie wählen doch. Sie verlassen sich darauf, daß andere schon irgendwie das Richtige machen. Oder sie können gar nicht genug schimpfen, bevor sie mit ihrem Zweithandy Bilder vom dritten Urlaub zeigen.

In der Demokratie, so scheint es, hat man auch das Recht, gar keine Ahnung und viel Meinung zu haben. Ist das wirklich so?

Man kann das nicht messen: „Ahnung haben“. Wo fängt die Ahnung an und hört die Ahnungslosigkeit auf? Niemand kann das eindeutig voneinander abgrenzen, und deswegen – auch deswegen – gibt es keine Pflicht des Bürgers in der Demokratie, sich zu kümmern, um dabei sein zu dürfen. Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit sind nur dann vorhanden, wenn sie bedingungslos vorhanden sind.

Andererseits ist die große und größer werdende Gruppe der Totalverweigerer ein Problem. Bei den Landtagswahlen in Bremen war die größte Gruppe die der Nichtwähler. Das ist nicht gut. Jetzt wird wieder in den seit Jahren, seit Jahrzehnten immer gleichen, hilflosen Statements nach verbesserter Offenheit der Parteien gerufen und anderes mehr.

Interessanterweise aber spricht niemand diese Gruppe der Demokratieverweigerer an und fordert von ihnen, mehr zu tun. Es ist zumutbar, wenigstens ein Minimum an Informationen aufzunehmen. Es ist zumutbar, alle paar Jahre mal zur Wahl zu gehen. Diese Menschen, die sogar das verweigern, nehmen etwas arg viel als selbstverständlich hin. Es ist mehr Engagement erforderlich.

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