Kein Zufall

Markus Söder – © Freud
Markus Söder – © Freud

#740 Bayern steht nicht zufällig dort, wo es steht: ganz oben. Es ist das Resultat von mehreren günstigen Faktoren. Eine gute Politik, auch und gerade: eine gute Finanzpolitik, sind ein Teil dieser Faktoren – aber ein unerläßlicher Teil.

Da könnte jemand all die guten Bestandteile Bayerns zusammentragen – und wenn dann das Geld des Staates durch volkswirtschaftlich falsche Entscheidungen verschleudert werden würde, wäre alles vergeblich.

Es ist wichtig, daß man politisch Dinge anschiebt, auch einmal mit einer kräftigen Investition durch den Freistaat, aber dann sich selbst überläßt, um nicht in die Falle zu laufen. Die Falle besteht darin, statt einer Investition eine Konsumption zu finanzieren, also nicht das Einmalige der Anschaffung, sondern das Dauerhafte des Bestands.

Ein Beispiel gefällig? Nehmen wir die Uni im Westen, auf AEG. Der Freistaat investiert großzügig in deren Errichtung. Aber gleichzeitig drängt er darauf, daß an ihr viele durch Mittel der Industrie bezahlte Forschungsprojekte durchgeführt werden. Sie halten die Uni lebendig, sorgen für eine enge Verzahnung von Industrie und Forschung und eine wirklichkeitsnahe Entwicklung gerade von Instituten, die mit praxisnahen Themen befaßt sind.

Um ein Gegenbeispiel aufzumachen: Grüne Politik wäre eher die Einführung eines Veggie-Days, gleichgeschlechtlicher Toiletten, die Anrede von Professoren als „Professorex“, vorlesungsfreier Tage am Tag des Baums, am Tag der Sonnenblume und dergleichen mehr.

Damit würde eine solche Einrichtung wie eine Uni genau gar keinen größeren Beitrag leisten, aber einen viel höheren Betrag kosten. Und dies zeigt einen der Unterschiede zwischen Finanzpolitik à la Markus Söder und CSU auf der einen, grüner Finanzpolitik auf der anderen Seite: Es wird durch uns danach gestrebt, dem Erbe der Menschheit etwas hinzuzufügen, während andere nur danach streben, dieses Erbe zu vertilgen, um sich gut zu fühlen.

Vor ein paar Tagen wurde von linker Seite – man sehe es nach, wenn hier nicht großartig zwischen Rot und Grün unterschieden wird – beklagt, daß es auf Quelle nicht voran gehe. Das ist deswegen etwas schäbig, weil man es ja selbst allen Warnungen auch von dieser Stelle zum Trotz unbedingt zum Scheitern auf Quelle kommen lassen wollte. Nun ist man bedröppelt, gibt sich als beleidigte Leberwurst und benimmt sich entsprechend. Auf AEG aber, wo die Uni lebt und blüht, in deren Umfeld inzwischen Neubauten mit Wohnungen hochgezogen werden, wo zum ersten Mal seit 1742 der Uni-Standort Nürnberg nicht nur gnädigerweise im Namen der Friedrich-Alexander-Universität mitgeführt, sondern Realität wird, schaut man links und bei den Grünen nicht so gerne hin.

Das ist aus deren Sicht verständlich, sieht man doch daran ganz klar: Der Vorwurf, es handle sich bei Söders Politik um „Ankündigungpolitik“, ist in etwa so zutreffend wie bei der Speisekarte im Restaurant: Freilich steht dort ankündigend etwas drauf, was gerade in der Küche gemacht wird. Aber wenn es dann gebracht wird, heiß vor einem steht und das tut, was es soll – nämlich schmeckt –, dann weiß man, daß in der Küche kein von sich selbst entzückter Luftikus steht, der nach Art einer grünen Finanzpolitik arbeitet, sondern einer, der weiß, was er tut. Er arbeitet langfristig und nicht um des kurzen Erfolges willen. Seien wir froh, daß es so ist.

Wie es gehen kann, wenn es Finanzpolitik à la Grün gibt, sehen wir anderswo. In Baden-Württemberg etwa, das derzeit nach grüner Spießermanier regiert und deswegen von der Wirklichkeit eingeholt wird: wo ein Grüner die Neueinstellung von Lehrern versprach und tatsächlich Lehrer entläßt, weil er sie nicht mehr bezahlen kann.

In Bayern mit dem Finanzminister Markus Söder werden zusätzliche Lehrer eingestellt. Da ist es lachhaft, wenn die Grünen von „Ankündigungspolitik“ reden. Ankündigungen, die er dann nicht einhält, macht nämlich nebenan ein Grüner: Kretschmann. Sollen sie mal lieber dem Ankündigungspolitik vorwerfen – das ist sie nämlich.

Söder aber liefert.

Advertisements