Widerspruch, Frau von der Leyen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen - © Freud
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen – © Freud

#714 Ursula von der Leyen fordert gemeinsame, europäische Streitkräfte. Diese Idee ist abzulehnen.

Schon Henry Kissinger beklagte weiland in den 1970ern, daß Europa „keine Telefonnummer“ habe, also nicht eben jenen einen Entscheidern – sondern eine Vielzahl von Entscheider. Das hat ja auch sein gutes, in vielerlei Hinsicht – aber eben nicht in jeder.

Bis heute gibt es keine europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Das mag zum einen daran liegen, daß es in der EU eine ungesunde Tendenz gibt, politische Fliegengewichte wie einst Catherine Ashton (jemals etwas von ihr gehört – in dem Sinne, daß sie ihre Arbeit gemacht hätte?) oder jüngst Federica Mogherini. Sie promovierte in Rom mit einem Thema über Politik und Religion im Islam.

Wer solche Politiker zu „EU-Außenbeauftragten“ ernennt, muß sich nicht wirklich wundern, wenn das amerikanische State Department und andere echte global player darüber nur schmunzeln können. Es fehlt in der EU jedenfalls das Personal, mit dem man derlei machen könnte – nicht in dem Sinne, daß man keines hätte, aber in dem Sinne, daß diese Leute lieber nach anderen Aufgaben greifen als nach dem des EU-Außenbeauftragten, der in keinem Geschichtsbuch auch nur eine Fußnote an Bedeutung erlangt hat.

Ein weiteres kommt hinzu. Als die Welt dazu ansetzte, Hussein von der Macht zu vertreiben, die er zum Menschenschlachten mißbrauchte, wußte der damalige Kanzler Schröder nichts besseres, als gemeinsam mit dem seinerzeitigen französischen Präsidenten Jaques Chirac, nicht mitzumachen. Die Staaten insbesondere Osteuropas, die noch wenige Jahre zuvor hinter dem Eisernen Vorhang das beklagenswerte Schicksal von Vasallen und Satrapen von Moskaus Gnade zu fristen hatten, wehrten sich gegen diese Bevormundung, indem sie dem amerikanischen Präsidenten einen Brief schrieben, in dem sie mitteilten, daß Schröder und Chirac nicht für sie sprächen. Das nahm der französische Präsident zum Anlaß, den tschechischen oder polnischen Regierungschefs zu raten, „das Maul zu halten“. Glauben Sie’s nicht? Glauben Sie’s. Die Folge? Hussein wußte, daß da welche nicht mitmachen wollten. Hussein und seine Camarilla. Die Folge war die Notwendigkeit, diesen Krieg zu führen, wenn man Saddam an weiteren Verbrechen hindern wollte. Vielleicht hätte Husseins Umgebung ihn abgesetzt, wenn man einer geschlossenen westlichen Welt gegenübergestanden wäre, aber da war es Chirac und Schröder wohl wichtiger, sich gegenüber den nunmehr freien Europäern als primi inter pares aufzuplustern.

Das führt zum nächsten Grund, warum es keine gemeinsame Armee geben sollte: Weil immer jemand da ist, der ein straffes, organisierte, einstimmiges Vorgehen verhindert. Das aber gehört zu einer Armee wie das Wasser in die Pegnitz. Es geht eben nicht an, daß der Ladeschütze mit dem Richtschützen erst einmal eine Runde diskutieren geht, während beispielsweise eine Minderheit ermordet, Frauen vergewaltigt oder friedliche Städte niedergebrannt werden.

Wir haben solche straffen Strukturen in Europa nicht nur nicht – wir wollen sie auch nicht. Eine gemeinsame Armee wäre dann zu erwägen, wenn es die Vereinigten Staaten von Europa gäbe – und die gibt es nicht und wird es niemals geben. Nicht nur der Sprachvielfalt wegen. Sondern auch, weil die EU stets ein Staatenbündnis und niemals ein Bundesstaat sein sollte und wollte. Und dabei soll es bleiben.

Advertisements