Bremen als Beispiel

Flagge der Freien Hansestadt Bremen
Flagge der Freien Hansestadt Bremen

#712 Vor dem Bremischen Rathaus steht eine Skulptur der Bremer Stadtmusikanten. Es handelt sich dabei um eines jener Grimm’schen Märchen, „das auf die sozialutopischen Wünsche der Unterschicht der bürgerlichen Gesellschaft“ eingeht (Dieter Richter).

Bayern und Bremen sind nun wirklich schwer miteinander zu vergleichen. Bayern hat 12,5 Millionen Einwohner, Bremen eine gute halbe Million. Aber in anderer Hinsicht ähneln sie, und wenn man das vergleicht, muß man erschrecken: beide habe etwa 23 Milliarden Euro Schulden – das eine Land also 1.840 € pro Bürger, das andere 35.000 Euro. In Bremen beträgt die Arbeitslosenquote 11,2 % – in Bayern 4,2 %, also nur rund ein Drittel der Bremischen.

In Bremen konnte man in den 80ern Abitur in den beiden „Fächern“ Kochen und Sport machen.

In Bayern regiert seit 1957 die CSU; in Bremen seit 1945 die SPD.

Natürlich muß man berücksichtigen, daß ein Flächenstaat wie Bayern andere Herausforderungen zu meistern hat als ein Stadtstaat wir Bremen. In Bremen etwa flächendeckend schnelles Internet einzuführen, ist eine leichte Aufgabe – in Bayern mit seinen ausgedehnten ländlichen Räumen ist das schon schwerer.

Bremen ist fleischgewordener Sumpf: nicht einmal ein überzeugter Sozialdemokrat behauptet, daß man in Bremen ohne Nähe zur SPD etwas machen, etwas erreichen könne.

Es läuft doch prima in Bremen, nicht? /Ironie aus. Wie sieht es denn wirklich aus? Aus dem Länderfinanzausgleich kassiert Bremen jedes Jahr 250 Millionen Euro. Bayern bezahlt heuer irrwitzige 4 Milliarden Euro. Es ist wahr, daß Bremen davon nur einen relativ kleinen Anteil erhält – aber hallo, seit dem Bestehen der Bundesrepublik bekam Bremen 11,5 Milliarden – und Bayern bezahlte 43 Milliarden Euro.

Das wäre nicht wirklich schlimm. Zum einen wurde schon festgestellt, daß der Stadtstaat Bremen andere Herausforderungen zu meistern hat. Zum anderen kann es manchmal ein bißchen dauern, bis ein Bundesland in die Pötte kommt. Im Falle Bremens sind dies mittlerweile 45 Jahre ununterbrochenen Nehmens aus dem Länderfinanzausgleich. Sauber.

Ist der LFA dafür da, daß Länder sich in ihrer Lage bequem einrichten können? Nein, das ist er nicht…

Man wird auch einmal fragen dürfen, ob es für Städte wie Bremen noch begründbar ist, daß sie eigene Bundesländer sein sollen. Aus der hier eingenommenen Warte wäre Bremen ebenso wie Hamburg sehr wohl als Zentren im Bundesland Niedersachsen vorstellbaren, und die Sache mit Berlin und Brandenburg hätte ja beinahe schon geklappt.

Aber wieder sieht man, jenseits aller parteiisch und parteilich motivierter Argumentation: Der CSU gibt der Erfolg recht. Der bremischen SPD allerdings…

Inspiriert vom BayernKurier.

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