Wir – oder die

© Freud
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#701 TTIP und CETA sind zwei derzeit oft hysterisierte Begriffe: Die Freihandelsabkommen zwischen den USA beziehungsweise Kanada und der EU. Im Kern geht es um folgendes: Heute macht dieser Handel 40 % des Welthandels aus. Wir Deutsche als Export(vize)weltmeister profitieren davon wie (fast) keine andere Nation der Welt. Aber China hat uns fast den Rang abgelaufen, und da kommen noch andere: Indien, Brasilien – um nur die „großen Brocken“ zu nennen.

Nun habe wir mit TTIP und CETA die Möglichkeit, unseren Binnenmarkt quasi zu verdoppeln. In groben Zahlen sind USA + Kanada so groß wie die EU. Und wenn wir auch politisch nach wie vor nicht besonders wichtig sind – wirtschaftlich sind wir es. Es würde, den Nordatlantik flankierend, ein einziger großer Markt entstehen, und das wäre für niemanden so gut wie ausgerechnet für deutsche Unternehmen.

Wenn aufgrund der sich entwickelnden Wirtschaft von China, Indien, Brasilien und anderen in Deutschland Menschen entlassen werden, Unternehmen pleite gehen – dann sind TTIP und CETA die besten Versicherungen dagegen.

Die Logik dieser Programme lautet nicht, daß wir uns mit den Amerikaner und Kanadiern einen Konkurrenten ins Haus holen, sondern es anderen Mitbewerber auf der Welt etwas schwerer machen, unsere Wirtschaft zu attackieren. Es ist ähnlich dem, was früher mit der inzwischen bedeutungslos gewordenen Meistbegünstigungsklausel politisch gemacht worden ist.

Wer einmal auf eine Weltkarte sieht, wird feststellen: TTIP und CETA einerseits sowie die NATO andererseits haben die gleichen Geltungsbereiche. Ist das ein Zufall? Kaum.

Wir sind die westliche Welt. Bei uns gelten cum grano salis die gleichen Werte. Wir sind für manche „Staaten“ der Feind geworden, ohne irgend jemandes Feind sein zu wollen. Aber wir sind eine selbstbewußte Wertegemeinschaft, die sich nicht versteckt.

Auch das wird mit TTIP und CETA dokumentiert. Das sind grundlegende Verträge. Natürlich ist sicherzustellen, daß diese Verträge handwerklich ordentlich gemacht werden. Natürlich muß ein Richter stets am Ende mehr zu sagen haben als freiwillige Gerichtsbarkeit von Schiedsgerichten; natürlich muß staatliche Hoheit intakt bleiben und natürlich sind diese Sachen fair festzuschreiben. Aber wer glaubt denn wirklich, daß das unfair sein wird? Gewohnheiten werden auf der Strecke bleiben; das ist wahr. Aber wenn ein Chlorhühnchen hier verkauft wird, dann sinken die Zhalen derer, die an Salmonellen sterben. Es hat manches auf den zweiten Blick sein Gutes.

TTIP und CETA sind der notwendige wirtschaftliche Schulterschluß mit Nordamerika. Seien wir dafür.

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