Die CSU ist die Partei der Werte

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker

#640 Auf diesem Parteitag erkennt man schnell, daß es vielen Menschen in der CSU um Werte geht. Freilich – manchmal stehen diese Werte in Klonflikt zueinander, aber es ist Aufgabe der Politik, diese auszugleichen – und das ist ein Erkennungszeichen der CSU.

Eben sprach Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission. Ich sage klar und deutlich: ich bin nicht zufrieden mit der Kommission; insbesondere die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini sehe ich ausgesprochen kritisch. Jedoch muß ich zugestehen, daß Jean-Claude Juncker bei allen Fragestellungen ein Politiker ist, der nicht nur das Klein-Klein des Alltags kann, sondern eben auch das Format für Grundsätze hat.

Eben deswegen ist er als Redner bei der CSU richtig. Was mir auch gefallen hat, ist daß das öffentliche Schlechtreden aller möglicher Dinge aufhört.

Wenn der Nürnberger Flughafen einen neuen Namen und damit natürlich auch eine neue Image-Kampagne bekommt, dann scheinen sich Miesepeter zu freuen, wenn irgendwer herausfindet, daß der bayerische Finanzminister vor einem Bild steht, das zwar gut genug ist, um von der Website des Germanischen Nationalmuseums heruntergeladen zu werden, aber für den Zweck eines – verfremdeten! – Fotos für eine Imagekampagne irgendwie nicht gut genug sein soll. So ein Schmarrn! Beim nächsten Mal muß der Minister wohl noch nachweisen, daß er kein Loch im Socken hat? Geht’s noch?

Der Nürnberger Flughafen kommt allmählich aus seiner Schieflage wieder heraus – WEIL die CSU nicht von ihm gelassen hat. Man hat ihn personell erneuert, man hat ihn finanziell auf gute Beine gestellt. Man? Die CSU war’s. Man erinnert sich, daß die SPD ihn „schrumpfen“ lassen wollte.

Überhaupt: die SPD. Was macht sie? Wenn sie sich mit den Stimmen der SED an die Macht bringen ließe, wäre das schon schlimm – aber, hey, Macht ist eben auch manchmal macchiavellistisch, und wenn sie es so schaffen würde, müßten wir vielleicht damit leben. Das aber ist nicht das, was sie tat. Sie sagte die Koalition mit der CDU in Thüringen ab, wo sie relativ zu ihrem miesen Wahlergebnis eher stark geworden wäre, wo sie mit der CDU in einer stabilen Koalition regiert hätte. Und was macht sie? Sie sagt ab, sie ist lieber in einer Koalition mit der SED und den Grünen, die sich schämend ihres Beinamens „Bündnis 90“ entledigen sollten, der an die „DDR“-Bürgerrechtler erinnert. Hier zeigt sich: die SPD sieht sich selbst in einer Wertegemeinschaft mit der SED. Wir sehen uns woanders. Konflikte werden nicht ausbleiben. Aber vielleicht kriegen die bürgerlichen Kräfte der SPD doch noch einen Fuß auf den Boden.

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