Wenn die SED sich blamiert

Die Gewerbesteuer. © Public Domain
Die Gewerbesteuer.
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#624 Seit den letzten Kommunalwahlen sitzt Titus Schüller für die SED – Tarnname: „Die Linke“ – im Stadtrat. Nun waren die Haushaltsberatungen. Titus Schüller forderte, die Gewerbesteuer zu erhöhen.

Nun ist es anerkanntermaßen so, dass niemand als kluger Politiker auf die Welt kommt. Wir haben alle unsere Lernprozesse durchzumachen, und jeder macht sie mit seiner ihm eigenen Geschwindigkeit und in der ihm liegenden Richtung.

Allerdings liegt dem die Annahme zugrunde, dass jeder merkt, zu welchem Thema er nun wirklich gar keine Ahnung hat und gepflegt schweigen darf. So also sollte man meinen, dass die SED zum Thema Gewerbesteuer still hält – scheiterte die „DDR“ doch daran, dass sie wirtschaftlich zugrunde ging. Es ist nicht bekannt, dass die SED seit ihrer bisher letzten Tarnumbenennung in „Die Linke“ diesbezüglich dazu gelernt hätte.

Wenn die SED/“Linke“ nur einen kleinen Teil der „verschwundenen“ SED-Milliarden wiederentdecken würde, dann müsste Nürnberg keine rd. 10 Millionen € Schulden für den kommenden Haushalt mehr aufnehmen.

Der Vorschlag aber, die Gewerbesteuer zu erhöhen, ist absurd. Nun denkt vielleicht mancher, dass die SEDler eben etwas romantische Vorstellungen über die Leistungsfähigkeit privatwirtschaftlicher Unternehmen hätten. Die haben sie gar nicht (so sehr). Im Gegenteil freut es sie, wenn ein privates Unternehmen nach dem anderen die Grätsche macht, auf Deutsch: pleite geht. Denn immer dann, wenn einer auf den freien Markt nicht mehr besteht, wird der Ruf nach einem geregelten Markt, vulgo: der Planwirtschaft, stärker. Oder, im alten Sponti-Spruch: „Macht kaputt, was euch kaputt macht“.

Diese „Linken“ wollen Unternehmen kaputt machen, um zu „beweisen“, dass nur staatliche Unternehmen überlebensfähig sind. Deswegen belasten sie sie mit immer höheren Steuern. Ist nun einer wie Titus Schüller verschlagen oder , ähem, wenig klug, indem er dies vorschlägt? Das zu beurteilen, masse ich mir nicht an.

So oder so: Es ist eine wirtschaftsfeindliche Politik, es ist eine Politik, die Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Armut hervorbringt. Und sie zeigt auch wieder einmal, was ein Gutmensch ist: einer, der andere etwas bezahlen lassen will.

Es ist Zeit, dass wir uns von diesen Bevormundern lossagen. Mit einer Politik, die alle gegeneinander ausspielt, kann man als Demokrat nichts zu tun haben wollen.

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