Arroganz der CSU? Von den Merkwürdigkeiten der anderen.

Heute geht's auch um ihn: Markus Söder. © Freud
Heute geht’s auch um ihn: Markus Söder.
© Freud

#619 Die CSU sei arrogant, ist heute zu lesen. Manchmal findet es eine Kleinpartei eben arrogant, wenn sie von der Mehrheit darauf aufmerksam gemacht wird, dass nicht die Kleingruppe der Mehrheit den Kurs vorschreibt. Gibt es zwar öfters auf der Welt, aber in der Demokratie ist das eher unüblich.

Da ist zum einen die Nordanbindung zum Flughafen. Kommt nicht, sagen die einen. Das sind dann vor allem die Grünen, die – wie wir seit gestern wissen – deutschen Meister im Vielfliegen. Und sie sind auch die Meister im St.-Florian-Prinzip: „Heiliger Sankt Florian / verschon‘ mein Haus / zünd andre an!“. Den anderen wollen sie möglichst viel verbieten, sich selbst möglichst viel erlauben. Man kennt das ja, man weiss Bescheid.

Nun haben in Nürnberg CSU und SPD eine Kooperation getroffen. Sie haben sich ein Programm gegeben, das sie nun abarbeiten. Die Nordanbindung ist in diesem Programm eben nicht enthalten, weil sich die beiden Parteien nicht einigen konnten. Die CSU will die Nordanbindung nach wie vor – der einzige Flughafen westlich des Urals ohne richtigen Anschluss -, die SPD will ihn nach wie vor nicht (eine Kreisstraße sechster Ordnung reiche aus). Und jetzt sei es arrogant, dass im Bayerischen Landtag – der schon qua Finanzierung ein gehöriges Wort mitzureden habe – die CSU weiterhin für die Nordanbindung sei, es sei ein Ignorieren des Nürnberger Stadtrats und so weiter. Äh. Ober sticht Unter? Wobei: der Landtag hat hier nur eine recht bescheidene Rolle, aber er darf sich doch tatsächlich, auch wenn das der grünen Vielfliergermischpoke nicht so gut gefällt, eine andere Meinung erlauben als der Nürnberger Stadtrat. Bei allem Respekt.

Aber das wäre es ja nicht alleine. Wir wissen, welchen Wert der Hafen hat für die Nürnberger Wirtschaft. Und nun kommen sie daher, die Wirtschaftsweisen der Welt oder besser der Stadtplanungsausschuss von Nürnberg – viele Leute, die sich in ihrem Leben dank sorgloser Stellung bei Stadt oder Staat nicht wirklich mit der Realwirtschaft befassten – und leiten das förmliche Verfahren ein, um aus dem Hafenindustriegebiet Süd einen Bannwald zu machen. Ganz toll: das Geld wird anderswo verdient, und Nürnberg hockt im Wald.

Apropos Geld: Dem Söder, Markus, Doktor der Rechte und seines Zeichens Staatsminister der Finanzen, mag man ja vieles vorwerfen. Zum Beispiel zeigt er vielen auch in der eigenen Partei, dass sie nur mässig gute Redner sind. Man mag ihm auch vorwerfen, dass er zu viel Geld nach Berlin überweist, im Rahmen des Länderfinanzausgleichs, aber dafür kann er nichts; er kommt nur dem noch gültigen Gesetz nach. Viele Oberbayern zum Beispiel werfen ihm auch vor, dass er angeblich zu viel Geld für Nürnberg (und Umgebung) ausgäbe. Ob das wahr ist oder nicht, mögen andere beurteilen, am besten welche aus Kanada oder Indien – also Unbeteiligte. Was aber gar nicht geht, ist, was die Grünen-MdL Osgyan dem Markus Söder vorwirft: Nämlich dass er zu wenig oder zu langsam Geld für Nürnberg ausgäbe. Das ist schlichtweg dermassen an jeder Form von Realität vorbei, dass einen schon das Grübeln kommt. Söder gibt zu wenig Geld nach Nürnberg? Na, das wenn die Oberbayern hören! Und überhaupt: Wer hat denn, bitteschön, in den letzten Jahren das Geld güterzugweise nach Nürnberg gebracht? Der Wöhrder See wollte nicht nur initiiert werden (Marcel Huber), sondern auch durchfinanziert (Markus Söder). Die Kaiserburg hat doch auch jemand bezahlt? Die Stadt Nürnberg war’s nicht (obwohl sie sich soviel auf „ihre“ Burg einbildet), der Söder war’s. Seien es Schulen, seien es Grünanlagen, sei es dies oder das: man hat sich in Nürnberg ja fast schon dran gewöhnt, dass der Söder das Geld ranschafft. Vielleicht auch ein wenig zu sehr. So oder so, es ist schon etwas mutig, gerade angesichts des rot-grünen Desasters auf Quelle und der CSU-Erfolgsgeschichte auf AEG, ausgerechnet ihm mangelnde Unterstützung für seine Heimatstadt vorzuwerfen. Gerade die München-konzentrierten Grünen? Eigentlich ist das ziemlich lustig. Und der Markus, der hat Humor. Wahrscheinlich amüsiert er sich darüber. Ob er aber Frau Osgyan bei der nächsten Begegnung im Maximilianeum besonders herzlich anlächeln wird, das darf dann doch bezweifelt werden.

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