Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?

#517

Achim Mletzko, beinahe 3. Bürgermeister © Freud 2013
Achim Mletzko, beinahe 3. Bürgermeister
© Freud 2013

Die Grünen sind schon eine Truppe von hohem Unterhaltungswert. Zum einen natürlich politisch: von wertkonservativen Realisten, die es ja durchaus auch bei denen gibt, bis hin zu nervigen Betroffenheitskünstlern, aber vor allem natürlich, wohl als größte Gruppe, jene Weltfremdlinge, die das ununterdrückbare Bedürfnis in sich tragen, allen anderen Menschen die rechte Lebensweise aufzuzwingen. Da soll aus erzieherischen Gründen der Pendler im Stau stehen, wenn er schon nicht aus dem Nürnberger Umland bei Wind und Wetter mit dem Fahrrad zur Arbeit pendelt, da soll der städtische Müllwerker in der Kantine am Donnerstag mit Tofuplätzchen glücklich sein, da ist die CSU ganz böse, weil sie von Zuwanderern erwartet, dass sie die deutsche Sprache lernen. Das alles weiß man, und das bewertet jeder von seiner Warte aus.

Für eine jede Bewertung allerdings braucht es eines: Maßstäbe. Man muss wissen, woran man ist und woran man misst. Sonst ist am Ende alles super, töfte, knorke, prima (oder alles schlecht). Wenn man eine Sache für richtig erkannt hat, dann ist sie nicht nur dann richtig, wenn man gerade davon profitiert, sondern dann muss sie auch als richtig anerkannt werden, wenn gerade mal ein anderer davon den Nutzen hat. Gerade von Politikern darf man solche Stringenz verlangen.

Nun haben wir in Nürnberg das „Stuttgarter Modell“. Das ist eine Übereinkunft zwischen den Parteien im Rathaus, dass an der Stadtspitze – zweiter und dritter Bürgermeister sowie Referenten – die Parteien so vertreten sind, wie sie im Stadtrat vertreten sind. Das haben die Parteien gemeinsam so beschlossen, und deswegen wurde – mit den Stimmen der CSU – der Grüne Peter Pluschke zum Umweltreferenten gewählt. Obwohl die Stadt rot-schwarz regiert wurde, wählte man aus Gründen der demokratischen Kultur einen Grünen zum Umweltreferenten.

Nun ist es keineswegs so, dass man in der Politik so etwas wie Dankbarkeit erwarten sollte. Wer dies täte, sollte sich gleich mal eine Packung Taschentücher für den fälligen Ausbruch von Selbstmitleid bereitlegen. Auch Fairness ist im Umgang mit dem politischen Gegner nicht immer das, was hoch im Kurs stünde. Aber es gibt doch Grenzen, sollte man meinen. So sollte man erwarten dürfen, dass eine Partei, die vor kurzem noch vom „Stuttgarter Modell“ profitierte, dieses „Stuttgarter Modell“ nicht gleich wie Sondermüll entsorgt, sobald sie davon nicht mehr profitiert.

In der Stadtspitze stellt die SPD den Oberbürgermeister und den zweiten Bürgermeister – demnächst: Christian Vogel. Die CSU stellt den dritten Bürgermeister, der insbesondere für die Schulen verantwortlich ist: Klemens Gsell. Bei den Referenten, die nicht synchron mit den Wahlen bestellt werden, haben wir Michael Fraas (CSU) für Wirtschaft, Rainer Prölß (SPD) für Soziales, Julia Lehner (CSU) für Kultur, Daniel Ulrich (ab 1. Mai; parteilos, von CSU und SPD vorgeschlagen) fürs Bauen, Harald Riedel (SPD) für Finanzen, Wolfgang Köhler (CSU) für Personal, und eben Peter Pluschke von den Grünen für Umwelt. Als die Grünen noch nicht „an der Macht“ waren, war es für sie selbstverständlich, einen Referentenposten zu erhalten – schließlich müsse sich das Wählervotum nicht nur im Stadtrat, sondern auch in der Stadtregierung widerspiegeln.

Jetzt aber, wo es sie mit Macht zur Macht drängt, wo sie beinahe alles tun, um endlich mit der SPD regieren zu können, wo Nürnbergs Obergrüner Achim Mletzko neuerdings in meist recht verschwurbelten Sätzen sich anheischig macht, sogar dem Frankenschnellwegsausbau eine Art Vernunftsliebesschwur zu schwören, jetzt auf einmal, holterdipolter, ist das eben noch gefeierte „Stuttgarter Modell“ passé, sozusagen: von gestern.

Die Grünen wollen nun nämlich dann auch einen Bürgermeister stellen. Man weiß ja schon von der Jahreswende 2012/2013, als die Kooperation zwischen CSU und SPD beinahe zerbrach, dass Mletzko sich quasi schon mit der Farbe seines zu bestellenden Dienstwagens als Bürgermeister befasste. Seinerzeit ist es nichts geworden, und all die schönen Hochglanzprospekte verschwanden in der Rundablage. Nun aber ist es ernst, nun wollen die Grünen mit der SPD regieren, der Wähler gab ihnen sein Placet (warum auch immer, aber das gehört nicht hierher) – und nun soll bei all der aus grüner Sicht so schönen Entwicklung kein Bürgermeisterposten rausspringen?

Ja, wäre die Welt noch wie früher, dann wäre die Sache klar. Neue Ansager im Rathaus – neues Führungspersonal, einfache Sache. Aber nicht mehr mit dem „Stuttgarter Modell“. Demnach nämlich, so rechnete Fraktionschef Christian Vogel von der SPD den Grünen vor, bräuchten sie 14 oder 15 Mandate für einen zweiten Posten in der Stadtspitze. Sie haben aber nur sechs.

Und wie reagieren die Grünen? Mletzko macht uns den Adenauer, der einst sagte: „Was schert mich mein Geschwätz von gestern?“. Nun erkennt Mletzko, nebenbei offenbar in Grundproblemen der Menschheit geschult, ein „demokratiephilosophisches Problem“ im Stuttgarter Modell. Nun auf einmal erkennt er eine Kluft zwischen dem Stuttgarter Modell und den „realpolitischen Anforderungen“.

Ach, Herr Mletzko. Es ist vielleicht den Nürnberger Wählern nicht wirklich vermittelbar, dass Sie nun über die Demokratie philosophieren und einen Dienstwagen für sich als realpolitische Anforderung bezeichnen. Das „Stuttgarter Modell“ war ihnen mehr als recht, als die Grünen davon profitierten. Und nun, wo es mit dem Dienstwagen vielleicht nichts werden sollte, ist es auf einmal ein demokratiephilosophisches Problem.

Wen wollen Sie veralbern? Es geht nicht um die Demokratie, es geht nicht um Philosophie – es geht darum, dass Sie einen Posten wollen. Und wir warten mal ab und schauen, ob Sie ihn bekommen.

André Freud

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