Lieber Christian Vogel,…

#496

Christian Vogel (Das Bild habe ich mir von der SPD-Seite ausgeliehen; ich hoffe, das geht in Ordnung)
Christian Vogel (Das Bild habe ich mir von der SPD-Seite ausgeliehen; ich hoffe, das geht in Ordnung)

…aufgrund einer fiebrigen Erkältung war mein Wochenende nicht besonders toll. Am Samstag ging ich nicht zur Diskussion mit den freien Nürnberger Schulen, nicht zur Aktion gegen Rechtsextremismus und, schweren Herzens, auch nicht zum Ball der Union, sondern blieb im Wesentlichen zuhause. Heute war es nicht viel anders. Nun dürfte also – es ist Sonntagabend, gegen 2200 – ein fades, verschnupftes Wochenende zu Ende gehen. Aber doch habe ich immer noch ein süffisantes Lächeln im Gesicht, sozusagen den Restbestand eines lauten Lachers, der sich mir vorhin entrang. Und den verdanke ich, Sie werden es kaum vermuten, Ihnen.

Sie sind als Unterbezirksvorsitzender der SPD in Nürnberg der oberste Sozialdemokrat vor Ort und, jedenfalls in dieser Hinsicht, rangmäßig überm OB. Was die SPD in Nürnberg tut und lässt, was sie beschliesst, das geht alles über Ihren Schreibtisch. Sie sind derjenige, der die kommunale SPD-Politik im Wesentlichen mitbestimmt. Sie nehmen Einfluss, wer für den Landtag oder den Bundestag nominiert wird, und natürlich nahmen Sie (eigentlich sonst noch jemand?) Einfluss darauf, wer auf der SPD-Liste für die Kommunalwahl steht. Und Sie, werter Christian Vogel, sind – auch als Fraktionsvorsitzender der SPD im Nürnberger Stadtrat – natürlich maßgeblich fürs SPD-Wahlprogramm verantwortlich. Da steht nichts drin, was Sie nicht haben passieren lassen.

Gewiss, gewiss – Sie haben es im Moment nicht gerade leicht. Die von der SPD in Auftrag gegebene und geheim gehaltene Umfrage sorgte bei Ihnen und den eingeweihten Genossen nicht eben für Zuversicht. Ich verrate Ihnen etwas: Ihre Aussichten auf ein gutes Wahlergebnis am 16. März werden nun, da Sie Ihr Wahlprogramm veröffentlicht haben, von Tag zu Tag weiter sinken.

Als gebildeter Mensch wissen Sie, was Chuzpe ist. Wikipedia definiert Chuzpe als „eine Mischung aus zielgerichteter, intelligenter Unverschämtheit, charmanter Penetranz und unwiderstehlicher Dreistigkeit“. Sie haben Chuzpe – und Humor. Sie versteigen sich allen Ernstes zur Aussage, dass die SPD keine Verkehrsmittel „gegeneinander ausspielen will“ – Auto, Rad, öffentlicher Nahverkehr, alles habe seine Berechtigung.

Innehalten. Nochmal lesen. Atem holen. Und jetzt: prusten, lachen, kichern. Das ist der Brüller der Faschingssaison 2014. Sie müssen schon eine arg schlechte Meinung vom Wissensstand der Nürnberger Bürger haben, wenn Sie ernstlich der Meinung sind, ihnen etwas derartiges andienen zu können.

Die SPD hat 40 Jahre lang den Ausbau des Frankenschnellwegs blockiert. Erst jetzt, nachdem er die Stadt fast gar nichts mehr kostet und fast alles die (ansonsten gern beschimpfte) Staatsregierung bezahlt, hat auch die Nürnberger SPD gemerkt, dass man diesen notwendigen Ausbau nicht mehr verhindern kann. Und Sie versuchen jetzt, sich den Frankenschnellwegsausbau ans Fahnderl zu pappen. Respekt – das ist Chuzpe! In diesem Blog ist schon öfter gemutmaßt worden, dass der Ausbau kommen wird, und dass die SPD dann versuchen wird, ihn in Uli-Maly-Weg umzubenennen. Sie schreiten wacker voran. (Tip für die Leser: Mit einem Klick hierauf finden Sie die sechst Artikel dieses Blogs, in dem die Wort „Frankenschnellweg“ und „Chuzpe“ vorkommen).

Die SPD hat beschlossen, Sie haben beschlossen, dass die Fürther Straße einspurig wird. Die breiteste Straße Deutschlands (nach den Berliner Linden), die Ihre SPD-Vorgänger im Stadtrat mit aberwitzigen Verschwenkungen, sinnlosen Mittelgrünstreifen statt Alleebäumen, zerstörten Sichtachsen statt der Eleganz eines Boulevards versehen haben, die eine der wichtigsten Magistralen der Stadt ist, soll nach dem Willen der SPD einspurig werden. Und Sie haben die Chuzpe, die Behauptung aufzustellen, dass Sie auch dem Auto seinen Platz lassen. Das kündet schon von einer gewissen dialektischen Fähigkeit. Dafür: Respekt. Aber natürlich bleibt das eine durchschaubare Schutzbehauptung.

Die SPD hat beschlossen, Sie haben beschlossen, dass das Tempolimit von 50 km/h auf 30 km/h herabgesetzt wird. Und Sie sagen von sich, dass sie nicht die Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielen?

Die SPD macht, Sie machen in Nürnberg „rote Welle“: Der leistungsfähige Rechner zur Ampelsteuerung wird eben nicht dazu genutzt, möglichst vielen eine „grüne Welle“ zu verschaffen – ganz im Gegenteil.

Die SPD möchte am liebsten jeden Individualverkehr aus der Innenstadt verbannen. Dazu passt ganz gut, dass Sie ankündigen, mehr Maßnahmen gegen die Langzeitarbeitslosigkeit machen zu wollen. Denn: Wenn Sie die Innenstadt vom Autoverkehr abschneiden, dann kriegen Sie reichlich Arbeitslosigkeit, die Sie dann wieder in bester sozialdemokratischer Manier bekämpfen können. Heilig’s Blechle!

Die SPD verweigert sich, die Gigaliner in den Nürnberger Hafen fahren zu lassen. Dazu hätte auf ein winziges Stück Straße zwischen Autobahn und Hafen für die Gigaliner freigegeben werden müssen. Und Sie behaupten von sich, allen Verkehrsteilnehmern ihr Recht werden zu lassen?

Die SPD schafft Parkplätze ab und rammt sie mit Pfosten voll. Und zwar derartig, dass neulich bei SÖR die Pfosten ausgegangen waren (kein Scherz!). Und Sie nennen sich den Anwalt sämtlicher Verkehrsteilnehmer?

Sie machen sich zum Anwalt auch der Autofahrer – wollen aber, dass unser Flughafen weiterhin mit dem Auto nur über eine Kreisstraße vierter Ordnung erreichbar ist. Is scho recht, Herr Vogel.

Ein schlechter Fußballreporter würde jetzt ein pseudoweltmännisch klingendes „à la bonne heure!“ herauspressen. Aber ach, lieber Herr Vogel, wir sind nicht im Fußball. Wir sind in der Politik, im realen Leben. Und da werden Sie damit leben müssen, dass Ihre Worte gelegentlich mit Ihren Taten verglichen werden.

Ich kann Ihren Frust in gewisser Weise verstehen. Aber diese Bewältigungsmethode, indem Sie sich quasi als heimlicher Vertreter der Rechte der bedrängten Autofahrer gerieren, scheint mir doch ein wenig, nun ja, untauglich. Jeder weiß, dass die SPD die Partei derer ist, die jeden Verkehr zulasten des Individualverkehrs fördern und dort, wo die Menschen nicht freiwillig in den ÖPNV wechseln, ihnen das Autofahren so dermaßen vergällen will, dass sie wenigstens keinen Spaß mehr daran haben.

Es wird auch deutlich, dass es nicht Sie sind, der in diesem Wahlkampf die Themen spielt. Es sind Sebastian Brehm und die CSU, die mit ihrem nicht verschwurbelten, sondern mit ihrem glasklaren Arbeitsprogramm die Themen vorgeben. Es ist legitim, dass Sie nun in die Defensive gehen; was bleibt Ihnen schon anderes übrig? Es ist legitim, dass Sie nun in die Dialektik-Kiste greifen. Aber bitte – lieber Christian Vogel, Sie sind doch ein kluger Kopf. Glauben Sie allen Ernstes, dass Ihnen der Nürnberger – auch derjenige, der kaum Zeitung liest – abnimmt, dass Sie es sind, der für eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer eintritt?

Lesen Sie doch mal nach, was im CSU-Programm steht: „Wir werden keine Verkehrspolitik machen, die auf Kosten irgendeiner bestimmten Gruppe von Verkehrsteilnehmern geht. Wir wissen, dass (fast) jeder mal Fußgänger ist, mal Radfahrer, mal Autofahrer, mal ÖPNV-Nutzer. Bei unserer Politik werden am Ende der Wahlperiode sämtliche Gruppen von Verkehrsteilnehmers sagen: ‚Ja, es ist besser geworden!'“. Das ist CSU-Politik. Raten Sie mal, warum das bei uns im Wahlprogramm steht: weil es so ziemlich das Gegenteil ist, was Sie von der SPD machen. Deswegen haben wir es reingeschrieben. Uns glauben das die Bürger. Ihnen nicht.

Jedenfalls danke ich Ihnen dafür, dass Sie mir an einem maladen Wochenende doch noch den Schwung verschafften, in die Tasten zu hauen. Merci! Und: Bis zum nächsten Mal, bis zum nächsten Thema.

Herzlich, Ihr

André Freud

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