Markenkern

#468

Ein Kern, ob Atom oder Marke.
Ein Kern, ob Atom oder Marke.

Natürlich: Siege sind komplizierter als Niederlagen. Wer verloren hat, der hat klare Aufgaben zu erledigen, um wieder voranzukommen. Wer aber gewonnen hat, der tut sich oft schwerer mit der Umsetzung. Man kennt das aus dem Fußball: Wer gerade die Meisterschaft errang, der steht vor der besonders schweren Aufgabe, in der nächsten Saison bestenfalls genau so gut sein zu können – oder schwächer. Wer aber mit Müh‘ und Not den Klassenerhalt schaffte, der kann sich in der neuen Saison weit nach vorne arbeiten und hat also viel zu gewinnen.

Wir sehen das gegenwärtig beim FC Bayern München und beim 1. FC Nürnberg. Wenn die Bayern wieder deutscher Meister werden, dann wird das der Anhänger dieses Vereins wohl bestenfalls mit einem zufriedenen „baßt scho“ quittieren. Wenn aber der Club nur den Klassenerhalt schafft, dann wird das vermutlich für einen kollektiven Jubelschrei in der Noris sorgen.

Übertragen auf die Politik, wird dieses Bild irritierend. Die SPD hat mit 25,7 % das zweitschlechteste Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte und somit eine veritable Klatsche vom Wähler erhalten; sie benimmt sich aber wie ein Wahlsieger, als sie sämtliche Zentralpunkte ihres Wahlprogramms in den Koalitionsverhandlungen durchzusetzen versucht. Die CDU mit Angela Merkel und die CSU mit Horst Seehofer haben mit zusammen 41,5 % ein sehr starkes Ergebnis erhalten. Angela Merkel hat vom Wähler den Auftrag erhalten, ihre Regierung fortzuführen. Gerade einmal fünf Sitze fehlen zur absoluten Mehrheit. Da ist es für die Basis natürlich schwer, wenn nicht nur im Kleinen, sondern im Großen eine Politik stattfinden soll, die mit dem Wahlprogramm von CDU/CSU nicht mehr viel zu tun hat.

Andererseits ist aber klar: wenn es auch nur fünf Sitze sein mögen, die zur absoluten Mehrheit fehlen, so ist es eben doch so, daß die absolute Mehrheit nicht erreicht worden ist. Da wir keinen potentiellen Koalitionspartner haben, der uns grundsätzlich nahe steht wie die FDP, müssen wir mit einem Koalitionspartner zurechtkommen, von dem uns einiges trennt. Bei den Koalitionsverhandlungen wird es für beide Seiten Kröten zu schlucken geben. Für beide Seiten gilt, daß die Verhandlungsführer dabei stets ihre Basis berücksichtigen müssen – die eigenen Parteimitglieder, aber auch die Wähler. Denen kann man gewiß einiges zumuten, aber manches eben auch wieder nicht. Eine große Koalition hat aufgrund der erheblichen Unterschiede zwischen Union und SPD einen begrenzten Vorrat an Gemeinsamkeiten.

Nichts gegen das Harmoniebedürfnis der Deutschen, die sich eine große Koalition geradezu wünschen. Man muß aber auch fragen, was am Ende des Tages wichtiger ist: eine tüchtige Portion Harmoniesauce oder eine gute Politik (jeweils aus der Sicht einerseits der Unionswähler als auch andererseits der Sozialdemokraten). Manche Dinge wird man überbrücken können – etwa beim Mindestlohn. Man kann beispielsweise gesetzlich vorschreiben, daß er tariflich vereinbart und dann für allgemeinverbindlich erklärt wird; dann sind die wichtigsten Zwecke beider Seiten erreicht. Bei anderen Fragen sieht es schon anders aus. Wenn man mit dem Auto an eine Kreuzung kommt, an der man nur rechts oder links abbiegen kann, aber auf die Idee kommt, mit aller Gewalt einen „Kompromiß“ zu finden und geradeaus fährt, dann knallt man eben gegen eine Wand. Die Frage ist, ob man jene Probleme, bei denen ein Kompromiß nicht möglich ist, für die Dauer dieser Legislatur aussparen kann. Man sollte dies aber tun, wenn die Aufgabe der eigenen Position der eigenen Partei, der eigenen Wählerschaft nicht zumutbar ist.

Zu beachten ist hierbei der Markenkern und die dauerhafte Machtperspektive. Es ist richtig, sich bei vielen Punkten kompromißbereit zu zeigen, aber es ist auch richtig, wenn jede Partei über gewisse Grenzen nicht hinaus geht. Man sollte nicht im Wahlkampf die Position vertreten, daß Betäubungsmittel weiterhin verboten sein sollen, um dann nach der Wahl darüber zu streiten, ob man die Droge X in staatlichen Läden zum Preis von 5 € oder von 10 € verkaufen soll. Insofern sind Koalitionsverhandlungen zwischen Parteien, die sich inhaltlich stark unterscheiden, ein schwieriger Prozeß. Einerseits hat man den Wählerauftrag, andererseits hat man die eigene Identität. Zum einen also gilt die Verantwortung fürs Land, zum anderen der Anspruch demokratischer Parteien, die eigenen Grundsätze nicht aufgeben zu müssen.

Die gegenwärtigen Prozesse in Berlin sind schwierig. Beiden Seiten wird viel abverlangt. Es wäre, denn Stillstand ist politisch etwas schlechtes, durchaus wünschenswert, daß man zueinander findet, daß man die gemeinsam möglichen Vorhaben aufnimmt und die nach Lage der Dinge unmöglichen Dinge ausspart. Ob das dann am Ende für einen Koalitionsvertrag ausreicht, wird man sehen. Wenn ja, dann ist es gut. Wenn nein, dann wird man auch damit zurechtkommen. Was man aber – weder SPD noch Union – tun sollte, ist, einen Koalitionsvertrag zu vereinbaren, der von den jeweils eigenen Anhängern, Mitgliedern und Wählern nicht akzeptiert wird. Denn dann, soviel steht fest, gibt es beim nächsten Mal vom Wähler die Quittung. Im Zweifel gilt: Grundsatztreue vor Machtoption.

Derzeit sieht es danach aus, als ob die Koalitionsverhandlungen gut vorankämen. Sollte das so sein, dann wäre das besser als eine Hängepartie. Und dafür, daß der Markenkern der Union bewahrt wird, werden insbesondere die CSU-Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen sorgen.

André Freud

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