In der Urne liegt die Wahrheit

#458

Sebastian Brehm "Nürnberg ist mehr wert"
Sebastian Brehm
„Nürnberg ist mehr wert“

Am 16. März ist Kommunalwahl. Auch in Nürnberg wählen die Wahlberechtigten – Deutsche und EU-Bürger – den Oberbürgermeister und den Stadtrat. Derzeit bereiten sich die Parteien auf den Wahlkampf vor.

Die SPD, so war gestern in den NN zu lesen, werden nicht wie geplant im Oktober mit ihren Vorbereitungen beginnen, sondern erst im November. SPD-Chef Christian Vogel nannte dafür das Bedürfnis nach einer Ruhepause nach den anstrengenden Wahlkämpfen für Land- und Bundestag. Nun, es ist schwer zu sagen, was von dieser Begründung zu halten ist. Freilich waren die Wahlkämpfe anstrengend, das ist ganz sicher zutreffend. Aber dafür sind Parteien schließlich da. Vielleicht liegt der Grund bei der Nürnberger SPD eher darin, daß man erst einmal einen Zustand wiederherstellen muß, in dem die SPDler untereinander wieder miteinander reden. Die Art und Weise der Aufstellung der Stadtratsliste hat in der SPD schon im Juni stattgefunden, und sie lief nicht friedlich ab. Noch Wochen danach konnte man SPDlern einen verkniffenen Gesichtsausdruck verschaffen, indem man höflich frug: „Na, und wie läuft’s bei Euch in der Partei?“

Das haben wir in der CSU anders gemacht, und wir haben es besser gemacht. Alle, die für den Stadtrat kandidieren wollen und dafür Unterstützung aus ihren Ortsverbänden, aus ihren Arbeitsgemeinschaften hatten, bekamen eine Einladung zum „Vorsingen“. Einen ganzen Tag lang hörten die Delegierten sich die Vorstellungen der Bewerber an und hatten Gelegenheit, Fragen an sie zu richten. Dann gab es täglich Sitzungen der Gremien, in der aus den gewonnenen Erkenntnissen im großen Kreis ein Listenvorschlag erstellt wurde. Und dieser Vorschlag wurde am vergangenen Samstag den Delegierten vorgelegt.

Nun weiß jeder, der sich einmal mit derlei befaßt hat, daß man eine solche Liste gar nicht so aufzustellen in der Lage ist, daß jedes einzelne Parteimitglied über jede Positionierung nichts anderes als Hurra schreien kann. Es haben die einzelnen Menschen Partikularinteressen, aber eine Liste ist keine Zusammenstellung von Partikularinteressen, sondern der Versuch, das Gesamtinteresse widerzuspiegeln. Das Gesamtinteresse sind nicht die siebzig einzelnen Namen, sondern das steht oben drüber: Christlich-Soziale Union, Sozialdemokratische Partei – und so weiter. Freilich würde jeder Nürnberger Ortsverband (jeder Partei) gerne seinen Bewerber irgendwo zwischen Platz 2 und Platz 5 auf der Liste sehen, aber das ist nicht möglich, weil es mehr Ortsverbände als solche Plätze gibt. Die Aufgabe einer Listenerstellung ist dann gut gelöst, wenn die Delegierten abwägend zum Urteil kommen, daß die Liste insgesamt gut ist. Partikularinteressen nicht ganz, aber ein wenig zurückzustellen und den Primat des Gesamtinteresses anzuerkennen, fordert zwar dem einen oder anderen durchaus einiges ab. Aber gerade dadurch, daß man dazu imstande ist, erweist man sich als verantwortungsbewußter Demokrat.

Demokratisch ist es, sich auf ein gemeinsames Ergebnis einzulassen. Ob dies gelungen ist, zeigt sich bei der Abstimmung der Delegierten über den Listenvorschlag. Hier kann alles mögliche passieren, denn es wird geheim abgestimmt. Ist die Arbeit gut gelungen? Sind die Delegierten, auch wenn nicht immer ihr Wunschkandidat auf dem Top-Platz landete, bei aller verständlichen individuellen Enttäuschung, dennoch willens und in der Lage, die Liste auch nach wichtigeren Kriterien zu bewerten?

Sie waren es. 130 der 135 Stimmen lauteten auf „Ja“. Das ist nicht nur ein persönlicher Erfolg für OB-Kandidat Sebastian Brehm und für den CSU-Bezirksvorsitzenden Markus Söder, das ist auch und vielleicht wichtiger ein Erfolg für die CSU als Partei. Indem die Delegierten sich auf ein gemeinsames Ziel – Wahlsieg am 16. März 2014 – verständigten und sich unter einem gemeinsamen Motto versammelten – „Nürnberg ist mehr wert“ – und sich dabei untereinander einig zeigten, ist der Prozeß, der zum Wahlsieg führt, sehr gut gestartet.

Die Würfel sind gefallen, der Wahlkampf kann beginnen. In diesen Tagen sind in Nürnberg Plakate zu sehen, auf denen der OB-Kandidat Sebastian Brehm mit dem Motto „Nürnberg ist mehr wert“ zu sehen ist. Dieses Motto ist zugleich auch eine zentrale Botschaft. Wir erleben unter dem SPD-OB Maly seit 2002 eine Phase des Verwaltens; die Impulse fürs Gestalten kamen von der CSU. Falls dem geneigten Leser ein Projekt des OB Maly bekannt ist, mit dem er diese Stadt voranbringen will, dann möge man das bitte hierher mitteilen; ich will dem Manne ja nicht unrecht tun. Das muß nicht mal ein Projekt sein, das von Nürnberg bezahlt wird – nur ein nennenswertes Projekt für Nürnbergs Zukunftsfähigkeit, eine ordentliche Idee, ein Zeichen von Gestaltungskraft, und ich will das gerne zur Kenntnis nehmen – weil mir im Zweifel natürlich wichtiger ist, daß es mit Nürnberg voran geht als die Frage, wer sich das Etikett dafür ans Revers heften darf.

Allein, da ist nichts. In einem Interview zu seinem zehnjährigen Dienstjubiläum hat OB Maly doch tatsächlich die Reduzierung des Streits in der Metropolregion als sein herausragendes Ergebnis bezeichnet. Gewiß, Maly kann witzig sein. Aber das hat er nicht witzig gemeint, das meint der Mann durchaus ernst. Wer der Meinung ist, daß das allein schon eine tolle Leistung ist, die für Bayerns zweitgrößte Stadt einen tollen Erfolg darstellt, der wird darüber nachdenken, SPD zu wählen. Alle anderen aber, die auf dem Standpunkt stehen, daß Nürnberg mehr wert ist als dieses dröge Verwalten à la Maly, die werden am 16. März 2014 CSU und Sebastian Brehm wählen. Und dann wird ausgezählt.

André Freud

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