Hohe Schule der Demokratie

#395

Es ist Wahlkampf. Viele machen ihn. Noch mehr konsumieren ihn. Und manche lehnen ihn ab. Da findet man auf Facebook-Seiten den einen oder anderen Kommentar, der den Wahlkampf und seine Rituale ablehnt. „Raus mit den scherbengefüllten Boxhandschuhen, auf in den sinnfreien Grabenkampf für weniger politische Inhalte und mehr Grabenkampf“, schrieb mir beispielsweise ein Zeitgenosse.

Hat er recht? Nun, wir haben alle schon einmal ein Interview mit einem Politiker gelesen, das von Wahlkampftaktik geprägt war. Da hat die Regierung selbst dann nicht recht, wenn sie am Montag sagt, daß heute Montag ist. Und umgekehrt hat die Opposition natürlich ebenfalls nicht recht, wenn sie den Montag Montag nennt. Derlei Auswüchse gibt es, und sie helfen niemandem. Aber ist Wahlkampf deswegen etwas schlechtes?

Nein. Wahlkampf ist die hohe Schule der Demokratie. Die Parteien treten mit ihren Programmen und Personen an, machen sich beim Wähler (neu) bekannt und werben um dessen Zustimmung. Bevor eine Partei Wahlkampf machen kann, muß sie sehr vieles leisten. Wahlkampf aus der hohlen Hand funktioniert nicht. Das merkt man an blöden Sprüchen wie „Lieber mal breit“ oder „Freiheit für Palästina“. Parteien, die mit derlei Zeug werben, bekommen vom Wähler die rundweg verdiente Klatsche.

Es ist im Gegenteil gar nicht so einfach, einen soliden Wahlkampf zu machen. Zunächst und ganz vorne steht die inhaltliche Arbeit. Eine Partei braucht ein Programm. Das muß intern erarbeitet werden – und derlei kostet sehr viel Mühe und Zeit. Es muß von den Menschen, die in dieser Partei aktiv sind, getragen werden. Unsere Parteien sind (fast) sämtlich demokratische Parteien – das heißt, daß hier nichts von oben verordnet werden kann. Bis all die Vorschläge, Anregungen, Ideen und Kritik in ein Wahlprogramm einfließen, sind viele Tausend eMails geschrieben, Telefonate geführt, Hektoliter von Wasser und Apfelschorle getrunken, eine Unzahl von persönlichen Begegnungen vollzogen worden, und schließlich und nicht zuletzt Kandidaten und Delegierte in einem langsamen, demokratischen Prozeß gewählt worden, auf daß sie für diese Partei antreten. Menschen opfern ihre Freizeit, schlagen sich an lauen Sommerabenden die Zeit mit irgendwelchen manchmal doch recht trockenen Ausführungen um die Ohren, riskieren durchaus einmal etwas Ärger mit der Liebsten, wenn man wieder einmal nicht zuhause ist, liest das eine oder andere Käseblatt trotz allen Widerwillens, eben weil man wissen muß, was geschrieben wird. Parteiarbeit ist Arbeit. Sie wird einem nicht entlohnt und selten gedankt. All die vielen Menschen, die das dennoch leisten, tun das in der weit, weit überwiegenden Zahl nicht, um etwas zu werden – sie tun es, weil sie es für wichtig und richtig halten, sich in die demokratischen Prozesse unserer Gesellschaft einzubringen.

Diese zahlreichen Prozesse, die in allen demokratischen Parteien viele Monate, ja: Jahre vor den Wahlen beginnen, kommen ein paar Monate vor den Wahlen zum Abschluß. Dann liegt ein Ergebnis vor: die Aussagen, mit denen man im Wahlkampf antreten wird. Die Personen, die man als Kandidaten für die richtigen hält und für die man beim Wähler um Zustimmung wirbt.

Wenn nun aber manche beklagen, daß im Wahlkampf die Botschaften teilweise etwas simpel gestrickt sind, dann haben sie vielleicht das Wesen der Demokratie nicht ganz verstanden. Demokratie erfordert Wettbewerb. Wettbewerb erfordert, daß die Parteien mit einem Angebot antreten. Dieses Angebot wird laufend erarbeitet und weiter entwickelt. Im Wahlkampf allerdings steht nicht die Komplexität der politischen Meinungsbildungsprozesse im Vordergrund – sondern die Präsentation des Erarbeiteten.

Es ist ein wenig wie beim Essengehen. Wenn man sonntags in einem fränkischen Wirtshaus sitzt, dann wählt man zwischen Roulade und Schweinebraten, zwischen Forelle und Ochsenbrust. Es ist dies der absolut falsche Zeitpunkt, um zum Wirt zu gehen und mit ihm ein Gespräch mit dem Inhalt zu beginnen, ob er nicht auf italienische Küche umsteigen will. Das kann man zwar auch tun – aber dafür gibt es bessere Zeiten.

Am 15. und am 22. September wird bestellt. Wenn man selbst neue Vorschläge ins Menü einbringen will, dann kann man jetzt und sofort damit anfangen: hinein in eine der demokratischen Parteien, jeder nach seiner Facon, und mitgemacht!

Im Wahlkampf wird nicht mehr diskutiert, ob man die Roulade mit extra scharfem oder mit mittelscharfem Senf bestreicht. Das hat man vorher entschieden. Im Wahlkampf wird für das geworben, was man sich mühevoll erarbeitet hat. Die einen werben dann für ihre Rouladen, die anderen für ihre Tofu-Plätzchen mit Dinkelgrütze. Jedem das, was er mag. Und dann wird eben geworben: „Die feinsten Rouladen!“ oder „Die gesündesten Tofu-Plätzchen!“, und dann sieht man, was bestellt wird.

Wer den Wahlkampf ablehnt, der hat nicht verstanden, worum es bei der Demokratie geht. Es geht darum, daß in den Parteien möglichst viele Menschen möglichst viel mitarbeiten, um mit in etwa gleichgesinnten Menschen ein politisches Portfolio zu erstellen. Die Wahlkampfzeit ist eben nicht die richtige Zeit, um das Portfolio nochmals auseinanderzunehmen und zu verändern. Es ist die Zeit, mit all dem, was man erarbeitet hat, die Zustimmung des Wählers zu gewinnen.

Keine Staatsform erfordert mehr Nachdenken bei den Bürgern als die Demokratie. Das leisten viele, bevor sie ihr Kreuz bei der Wahl machen. Viele aber nehmen – leider – nicht konsequent Anteil an dem, was geschieht. Besonders um diese Wähler geht es im Wahlkampf.

Die CSU wird kaum einen, der sein Lebtag lang SPD gewählt hat und der sich nicht übers unvermeidbare Maß hinaus informiert, durch den Wahlkampf für sich gewinnen können. Und umgekehrt. Um die Stammwähler geht es im Wahlkampf nicht. Jede Partei ist bestrebt, sich die Zustimmung ihrer Stammwähler die gesamte Legislaturperiode hindurch zu bewahren. Im Wahlkampf geht es vor allem um die nicht ständig informierten Wechselwähler, um diejenigen, die außer bei der Wahl um die Politik einen Bogen machen.

Man unterschätze aber auch nicht den Effekt, den der Wahlkampf auf die innerparteilichen Abläufe der demokratischen Parteien hat. Er ist von wesentlicher, struktureller Bedeutung. Damit ein Wahlkampf geführt werden kann, müssen vorher Parteitage durchgeführt werden – um die Inhalte des Wahlprogramms zu bestätigen. Damit sie bestätigt werden können, müssen sie erarbeitet werden. Damit sie erarbeitet werden können, müssen Menschen in der jeweiligen Partei aktiv werden. Das alles bedeutet einen solchen zeitlichen Vorlauf, daß man feststellen kann: der Bundestagswahlkampf 2017 wird im Herbst 2013 beginnen, also: die Vorbereitung des Wahlkampfes 2017. In den Ortsverbänden, in den Arbeitskreisen und Arbeitsgemeinschaften, bei den dann wieder anstehenden Wahlen zum Ortsvorstand, zum Kreisvorstand, zum Bezirksvorstand – und so wird in jeder demokratischen Partei der Grundstein dafür gelegt, daß man im nächsten Wahlkampf bestehen kann.

Wahlkampf ist nichts schlechtes. Er ist immer so politisch, wie die Gesellschaft es akzeptiert und wünscht. Deswegen werde ich dem politischen Mitbewerber auch gewiß nicht anlasten, wenn politische Botschaften auf eine simple Formel gebracht werden. Das ist normal und unvermeidlich. Aber auch bei vereinfachten Botschaften gibt es erwägenswerte und solche, die man als vernunftbegabtes Wesen nicht einmal im Traum erwägen sollte.

Man überlege sich einmal für einen kurzen Moment, was wäre, wenn Wahlkampf verboten werden würde. Keine Werbung der Parteien, keine Plakate, keine öffentlichen Kundgebungen. Die Parteien würden dann völlig sich selbst überlassen bleiben. Das Resultat wäre nicht mehr Beteiligung durch den Bürger, sondern weniger. Die Vorurteile, daß in den Parteien per Hinterzimmer gehandelt werden würde, würden zunehmen – und womöglich zutreffender werden. Die Schnittstellen zwischen Parteien und Allgemeinheit würden weniger werden. Das kann niemand wollen, dem das demokratische Gemeinwesen etwas bedeutet.

Hinzu kommt die Arbeit am Wahlkampfstand. Alle Kandidaten sind an den Wahlkampfständen ihrer Partei anwesend. Da hat jeder Bürger die Gelegenheit, seine Meinung zu sagen. Da die Wahlkampfstände dort sind, wo die Menschen sind, wird es ihnen auch noch besonders leicht gemacht. Man muß nicht an einem schönen Sommerabend in einem Nebenzimmer sitzen, sondern kann beim Brötchenholen dem Kandidaten seine Meinung sagen, Lob und Tadel loswerden. Gerade für den bequem gewordenen Bürger bietet der Wahlkampf also auch so manchen Service.

Demokratie ohne Wahlkampf ist nicht denkbar. Der Wahlkampf ist ein unverzichtbares, meinungsbildendes Mittel für eine demokratische Gesellschaft.

André Freud

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