SPD: Ja, Nein, Keine Ahnung

#352

Nürnbergs SPD: sieht sich selbst mit einem grünen Schatten. Glückauf, der Abstieg kommt...
Nürnbergs SPD: sieht sich selbst mit einem grünen Schatten. Glückauf, der Abstieg kommt…

Bürgerbespaßung und Bürgerverarsche scheint das Tagesmotto der Nürnberger SPD zu sein. Was ist passiert?

  1. Die SPD will die Fürther Straße einspurig machen.
  2. Auf die Frage, wie das in den nächsten Jahren beim Ausbau des Frankenschnellwegs ohne Desaster abgehen soll – daran zu denken hatten die Verkehrs-„Experten“ der SPD zufällig versäumt -, wird der Beschluß gekippt: Es soll erst mal alles so bleiben, wie es ist, und nach Fertigstellung des Frankenschnellwegs soll neu geprüft werden.
  3. Heute beantragen die Grünen im Stadtrat spontan, die Fürther Straße doch sofort einspurig machen zu wollen. Und was tun unsere „Experten“ von der SPD? Sie stimmen zu.

Wir wollen in diesem Artikel die Frage, ob die Einspurigkeit der Fürther Straße nach Fertigstellung des Frankenschnellwegs eine sinnvolle Sache ist (nein) oder Autofahrerquälpolitik von ideologischen Geisterfahrern (ja), vollständig außer Acht lassen. Das wurde längst ausführlich erörtert. Die Einspurigkeit wird nur noch von Zeitgenossen vertreten, für die das Auto ungefähr so böse ist wie ein Stück Stadtwurst am Veggie-Day: Wer sich den ideologischen Anordnungen nicht mit einem Lachen im Gesicht beugt, ist ein böser Mensch.

Michael Reindl, verkehrspolitischer Sprecher der CSU im Nürnberger Stadtrat, hatte heute gewiß einen sehr entspannten Tag oder ist ein Meister der Selbstbeherrschung. Wenn er dieses Verhalten der SPD als „nicht mehr nachvollziehbar“ bezeichnet, dann ist er dermaßen höflich und zurückhaltend, wie es sich einem Stadtrat wohl geziemt. Was bin ich froh, daß mir derlei nicht auferlegt ist.

Tatsächlich ist dieses Verhalten der SPD nicht nur wirr und ein Widerspruch in sich selbst. Hier zeigt sich die Fratze einer ideologischen Verkrampfung, die sich sogar dann noch behaupten will, wenn sich sogar bei denen herumgesprochen hat, daß die Realität diesen Plan nicht verträgt. „Ist doch mir wurscht“, sagt da der gemeine Sozi, „meine Ideologie ist knorke – und wenn sie nicht zur Realität paßt, dann wird halt die Realität ausgetauscht. Aber von meinen Vorstellungen lasse ich unter keinen Umständen!“

Wir wissen noch nicht so ganz, wie dieser lustige Meinungsumschwung der SPD zustande kam. Von denen darf ja keiner mehr mit mir reden, ohne intern unter Druck zu geraten; also findet der entsprechende Austausch nur noch konspirativ ab. Morgen werden wir mehr darüber wissen, wie das im Detail gelaufen ist.

Aber eines kann man heute schon sagen: Dieser Tag ist bitter für Christian Vogel, Vorsitzender sowohl der SPD-Fraktion im Rathaus als auch der Nürnberger SPD. Dieser Vorgang ist schlecht für Nürnberg, denn wenn unsere autohassenden Zeitgenossen den Ton angeben, dann wird es mit dieser Stadt wieder abwärts gehen – wie immer und überall, wo die SPD mit den Grünen regiert. Aber es ist eben auch für Christian Vogel ein schlechter Tag, denn er zeigt: Der hat seinen Laden nicht im Griff.

Nun schien die Krise der Kooperation beinahe schon bewältigt, und nun tanzen ihm seine eigenen Leute auf dem Kopf herum. Angefeuert von beinahe-schon-Stadträten, die vor lauter Glücksgefühl ob der in einem Jahr auf sie kommenden Bedeutung kaum an sich zu halten wissen, wird hier eine chaotische Truppe von „Wittewittewitt, mach ich mir die Welt, wie sie mir gefällt“-Politikern zum Menetekel an der Wand.

Daß der Zustand der SPD-Fraktion im Rathaus ein beklagenswerter ist, weiß jeder Kenner der Szene. Da gibt es Verletzte, da gibt es Wichtigtuer, da gibt es einen von kaum jemandem unterstützten Landtagskandidaten, da gibt es intern ein Hauen und Stechen um die Stadtratsliste, gegen die der Start eines Massen-Marathons nachgerade so gut geordnet wirkt wie ein Auftritt der Funkenmariechen bei der Prunksitzung der Muggenesia. All das ist wahr, aber wurde bisher vor der Öffentlichkeit recht erfolgreich verdeckt. Nun aber bricht sich das Chaos Bahn.

An dieser Stelle wurde des öfteren schon betont, daß Christian Vogel der wohl politischste Kopf der Nürnberger SPD ist; ein – im besten Sinne – politischer Mensch, mit dem man sich qualitativ hochwertig auseinandersetzen kann; einer, der mehr politischen Durchblick hat als der Großteil seiner Fraktion zusammengenommen. (Deswegen hat er nicht unbedingt gute Meinungen, aber wenigstens vertritt er seine Ansichten auf qualitativ gutem Niveau). Und nun wird er von seinen GenossInnen vorgeführt wie ein Kindergärtner, der versucht, seine Truppe in guter Ordnung an einem Streichelzoo vorbeizuführen. Nein, lieber Christian Vogel, das heute war ein böser Schlag. Bei dem Donnerwetter, das in der nächsten Fraktionssitzung losgehen wird, wäre ich gerne Mäuschen…

Oder wechseln Sie Ihre Position auch? Werden Sie mit den Wölfen heulen? Fürchten Sie, daß Sie Ihren Laden nicht mehr zusammenhalten können? Man darf gespannt sein.

Aber einer Ankündigung dürfen Sie versichert sein – Sie und die gesamte SPD: Die CSU wird nicht versäumen, die Bürger vor der Wahl daran zu erinnern, was für eine Gurkentruppe das ist, auf deren Wort man sich keine paar Wochen lang verlassen kann.

André Freud

 

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