So wird’s gemacht

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OB-Kandidat Sebastian Brehm, Michael Frieser MdB, Dagmar Wöhrl MdB, Staatsminister Dr. Markus Söder MdL, Landtagskandidat Michael Brückner

 

 

Gestern in Langwasser: die Spitze der CSU im Bezirk Nürnberg-Fürth-Schwabach kommt zusammen. Aber was heißt hier „Spitze“? Das ist kein elitärer Kreis. Es sind die Menschen in der CSU, die sich etwas stärker engagieren, die sich jetzt auf den Wahlkampf vorbereiten.

Strategie und Taktik werden erörtert, praktische Aspekte dargestellt, Fragen beantwortet. Gewiß – die Erfolge der Staatsregierung machen es uns CSUlern ziemlich einfach, vor die Wähler zu treten und ihnen zu erläutern, warum es richtig ist, CSU zu wählen. Da haben es die Mitbewerber schon am Start einfach schwerer. Sie können ja schlecht leugnen, daß Bayern in nahezu allen Themen besser da steht als der Rest der Republik. Also tun sie zweierlei: zum einen versuchen sie, die Erfolge madig zu machen, zum anderen kritisieren sie, daß man noch mehr hätte erreichen können.

Beides imponiert dem Wähler nicht sehr. Freilich: Wenn Bayern seine Schulden mit etwa 1,4 Milliarden € im Haushalt tilgt, dann könnte einer fragen: „Warum nicht 1,6 oder 1,8 Milliarden?“ Aber das kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß die bayerischen Schulden bis zum Jahr 2030 vollständig bezahlt sein werden und Bayern dann als der beinahe einzige Staat der Welt schuldenfrei sein wird. Das soll uns erst mal einer nachmachen – und zwar ohne Kürzungen zulasten der Bürger. Das können sie nämlich allesamt nicht, unser Freunde von den anderen Parteien. Wenn wir von der CSU einen SPDler über Haushaltskonsolidierungen reden hören, dann kommt bei uns, je nach konkreter Situation, Amusement, Überraschung oder auch einmal Ärger auf. Eine Ministerpräsidentin Kraft (SPD) muß sich vom eigenen Verfassungsgericht sagen lassen, daß ihr Haushalt verfassungswidrig ist. Einer der reichsten Politiker Deutschlands, Peer Steinbrück (SPD), versucht einen Wahlkampf um die „soziale Frage“ und muß erklären, wieso er sich in einer der ärmsten Städte Deutschlands für ein fünfstelliges Honorar als Redner buchen läßt. Ein im Range eines Ministerpräsidenten stehender Regierender Bürgermeister klebt trotz einer Milliardenpleite in einer gewissen Flughafen-Angelegenheit an seinem Sitz, frohlockt über die Milliarden, die er – noch – jährlich aus Bayern bekommt und unternimmt nicht die geringsten Anstrengungen, seinen Haushalt in Ordnung zu bringen.

Daran erkennt man: Das Gerücht, daß SPD-Regierungen nicht mit Geld umgehen können, ist nicht einfach nur ein Gerücht. Es wird stets erneut bestätigt, wenn und wo die SPD Regierungsverantwortung trägt. Es scheint eine Voraussetzung fürs Aktivwerden in der SPD zu sein, daß man ein merkwürdiges Glaubensbekenntnis verinnerlicht hat: „Ich glaube, daß immer ein Depp daher kommt, der uns das Geld für unsere Bespaßungspolitik gibt. Ich glaube, daß wir Schulden machen können bis zum Exzeß, weil wir sie ja nie zurückzahlen werden – und ich glaube, daß alle anderen zu blöd sind, um das jemals zu bemerken. Ich glaube, daß es besser ist, Geld raus zu blasen, das wir nicht haben, als die Haushalte zu konsolidieren.“

Auch wenn der politische Mitbewerber sich das vielleicht nicht recht vorstellen kann: Wir meinen es ernst mit unserer Politik. Wir sind davon überzeugt, daß der Staat handlungsfähig sein muß. Das beste Mittel hierzu ist es, schuldenfrei zu werden. Dazu machen wir aber keine Kaputtsparpolitik. Bayern investiert jedes Jahr ungeheure Beträge in die Zukunftssicherheit. Es wird jeder 3. Euro in Bayern für Bildung ausgegeben. Wer sonst könnte so etwas für sich in Anspruch nehmen?

Vielleicht ist der eine oder andere nun enttäuscht und findet es langweilig, aber es will doch gesagt sein: Bei dieser Konferenz gab es keine politischen Streitpunkte. Freilich sind wir keine Kaderpartei. Bei uns betet nicht jeder einfach so alles nach, was die Oberen sagen. Der normale CSUler ist durchaus selbstbewußt. Geeint sind wir durch gemeinsame Grundüberzeugungen. Und wenn einmal bei einem Thema X der Müller den Akzent anders setzt als der Meier, ja – dann ist das eben so. Das halten wir alle aus – weil wir uns im Grunde einig sind. Die Libertas Bavariae ist keine Nullnummer, sondern gelebter Alltag in der CSU: Leben und leben lassen. Den eigenen Standpunkt zu vertreten und die Gemeinsamkeit zu wahren – das sind keine Widersprüche, das ist einer der Erfolgsfaktoren der CSU.

Wir verlieren uns nicht in Partikularinteressen. Deswegen sind wir eine geschlossene Partei – vielleicht nicht einmal trotz unserer Bandbreite, sondern wegen ihr – und wegen dieser guten Mischung aus Selbstbewußtsein einerseits und dem Wissen um den Wert des Großen und Ganzen andererseits. Man könnte an dieser Stelle durchaus auch Überlegungen anstellen, ob die Bezeichnung „Partei“ für die CSU umfassend genug ist. Manchmal will mir scheinen, wir sind auch so etwas wie eine – Achtung! Provokation! – Bürgerinitiative.

Solidarität und Geschlossenheit sind Grundwerte der CSU, auch wenn andere diese Worte vielleicht öfter im Mund führen. Wir respektieren einander – das gehört bei der CSU einfach dazu, es geht nicht anders. Dafür war die gestrige Konferenz ein weiteres, gelebtes Beispiel. Es macht schlichtweg Spaß, in der CSU aktiv zu sein.

André Freud

(Text und Bild; mehr Bilder wie stets auf Facebook bei „André Freud“)

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