Kursänderung: Unterstützt die SPD!

#305

Christian Vogel 2013

 

Dies ist Christian Vogel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Nürnberger Stadtrat. Vogel unterscheidet sich von manchen seiner Fraktionskollegen dadurch, daß er politisch kein Betonkopf ist. Freilich: er vertritt oft genug Positionen, die man aus Sicht der CSU nur kritisieren kann. Erfrischend aber ist, daß er sich dann und wann den Luxus einer eigenen Meinung erlaubt, etwa bei der Wiederherstellung des Rathaussaales. Und wenn der Christian Vogel sich sogar Unbill und Mühe einhandelt, indem er einen alten Beschluß der Nürnberger SPD kippt, dann um so mehr.

Was ist passiert? Die Anwohner vom Kohlenhof und von der Klingenhofer Straße, also im Umfeld der meisten und der Groß-Diskotheken, ertragen es nicht mehr, daß sich dort Jugendliche auf der Straße an jedem Wochenende mit Fusel die Kante geben, vomitieren (manche Dinge drückt man besser vornehm aus…), schreien, streiten, grölen, sich prügeln, Autos beschädigen, massenweise Müll hinterlassen und eine Atmosphäre der Verslumung und der Aggressivität ausströmen.

Deswegen wurde auch in der CSU lange um die richtige Vorgehensweise gerungen. Ursprünglich vertraten die SeniorenUnion und die JungeUnion hier durchaus verschiedene Ansichten, aber wie es sich für eine dem Ganzen verpflichtete, demokratische Partei gehört, suchte man einen gemeinsamen Vorschlag – und fand ihn. Natürlich kann es nicht sein, daß in Nürnberg um 2100 die Bürgersteige hochgeklappt werden und ein Schweigegebot herrscht. Andererseits kann es aber auch nicht sein, daß an den immer gleichen Punkten die immer gleichen – durchaus auch rechtswidrigen – Dinge vorfallen und man nur mit den Achseln zuckt, anstatt etwas zu tun.

Der von der CSU vorgelegte Vorschlag eines punktuellen Alkoholverbots an definierten Plätzen ist daher sinnvoll. Dieses Verbot darf nicht präventiv ausgesprochen werden, also auf die blanke Möglichkeit hin, daß die öffentliche Ordnung gestört werden könnte, sondern nur dann, wenn ständig wiederkehrende Störungen bereits aufgetreten sind. Es geht auch nicht darum, Jugendlichen den Spaß am Weggehen zu verleiden, sondern darum, gemeinschaftsschädigende Exzesse zu erschweren.

Diesem Vorschlag stimmte Vogel und mit ihm die SPD-Fraktion zu. Gut so – keine radikale Lösung (und radikale Lösungen sind selten wirkliche Lösungen), sondern ein die berechtigten Interessen aller einem vernünftigen Ausgleich zuführender Vorschlag. Sollte man doch meinen, oder?

Ja, denkste. Nun kommt der Vorsitzende der Nürnberger Jusos daher, Nasser Ahmed. Und der verkündet, daß es mit der SPD keine Alkoholverbote in Nürnberg geben werde, weil das die Jusos so durchgesetzt hätten. Mal ganz abgesehen davon, daß man solche Beschlüsse auch ändern kann, Genosse Nasser: man kann auch erkennen, wenn man etwas falsch gemacht hat. Und was da falsch war und was von Vogel richtigerweise korrigiert wurde, zeigt Vogel in einem einfachen Satz: „Wir müssen die Anlieger und Anwohner dort schützen“. Richtig. Die haben ein Recht darauf, von der Politik nicht im Stich gelassen zu werden, und die Politiker sind verpflichtet, sich um die berechtigten Sorgen und Nöte der Bürger zu kümmern. Nasser zeigt Unreife, indem er das ignoriert. Und Vogel zeigt, daß ihm zumindest in diesem Fall Vernunft und Verantwortung wichtiger sind als irgendwelche Juso-Beschlüsse. Das verdient durchaus Anerkennung.

André Freud

Bild: SPD Stadtratsfraktion Nürnberg

Advertisements