Braucht Nürnberg drei Bürgermeister?

von André Freud:

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In der aktuellen Krise der Stadtregierung Nürnbergs ist man allgemein – wie gestern zu erfahren war: auch teilweise innerhalb der SPD – etwas überrascht, was den vertragsverletzenden Rumpelkurs der SPD betrifft.

Die an den 1. April gemahnende Idee, die Stadtplanung dem Umweltreferenten zu unterstellen, ist derart hanebüchen, daß sie gar nicht ernst gemeint sein kann – sollte man meiner. Wer aber das meint, der kennt die frappante Humorlosigkeit der Nürnberger SPD nicht: Die meinen das so.

Beide Partner der städtischen Rathaus-Kooperation, SPD und CSU, verständigten sich darauf, eine kostensparende Verwaltungsreform zu machen. Soweit herrscht Konsens.

Man möge sich allerdings nicht täuschen: Dadurch, daß man einen Häuptling, also einen „berufsmäßigen Stadtrat“, vulgo Referenten, streicht, muß man noch lange nichts einsparen. Denn: die Arbeit muß ja dennoch gemacht werden. Wenn sie nicht mehr von einem Referenten, sondern einem Beamten oder Angestellten gemacht wird, wird sie ja nicht unbedingt kostengünstiger: so furchtbar hoch bezahlt sind unsere Referenten auch wieder nicht, und ein verantwortlicher Beamter in einer Führungsposition kostet auch und zurecht sein Geld. Wenn man also einen Referenten abschafft und dafür einen Amtsleiter einstellt, muß das dem Säckel nichts bringen. Es ist also gewiß richtig, die Erwartungshaltung bezüglich derlei Maßnahmen aufs rechte Maß zurechtzustutzen.

Kein Konsens herrscht, wie diese Verwaltungsreform aussehen soll. Von dem Unsinn, den Umweltreferenten den Ausbau des Frankenschnellwegs durchführen zu lassen, wird auch die SPD noch abrücken. Aber was dann?

Das Wort vom „Planungsreferat“ geht um. An sich kann das etwas Gutes sein. Ein Referat, an das sich jeder wendet, der ein Vorhaben hat (Bau, Industrie, was auch immer), und das ihn dort als einzige Anlaufstelle durch den gesamten Verwaltungsgang führt. Das nämlich würde vielleicht die gerade in Nürnberg unsagbar langen Bearbeitungsdauern etwa für eine simple Baugenehmigung reduzieren – was investitionsfreunlich wäre, und davon kann unsere Stadt durchaus einen Nachschlag vertragen. Auch wäre so, als wichtiger interner Effekt, sichergestellt, daß alle beteiligten Verwaltungsmitarbeiter der Stadt frühzeitig von einem Verfahren erfahren. Der Nürnberger erinnert sich vielleicht noch daran, daß die Aufregung um das Minarett viel damit zu tun hatte, daß die Baugenehmigung quasi schon erteilt war, als die Politik überhaupt erst davon erfuhr und somit jeder Versuch der politischen Einwirkung witzlos war. Mit einem Planungsreferat wäre das wohl nicht passiert.

Die Oberhoheit über ein solches Referat kann nur bei Wirtschaft oder Bau liegen. Jede Stadt, die etwas größer ist als Kuhdorf, hat natürlich ein Baureferat und ein Wirtschaftsreferat. Das muß sie auch haben – gerade Nürnberg, das mit seiner Altstadt und auch der vor allem um die vorletzte Jahrhundertwende herum sprunghaften Wachstum besondere bauliche Gegebenheiten hat, die wohl niemand in einem nur verwaltungsmäßig, aber unpolitisch geführten Referat lassen will.

Man muß doch aber fragen: Braucht Nürnberg drei Bürgermeister? Der zweite Bürgermeister Förther geht in absehbarer Zeit in den Ruhestand. Das wäre doch eine gute Gelegenheit, die Frage zu erörtern: sollten wir nicht ein Bürgermeisteramt abschaffen? Die von Förther bewältigten Aufgaben sind folgende:

  • Feuerwehr und Feuerschutzamt
  • Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR)
  • SportService
  • FrankenStadion
  • Tiergarten
  • NürnbergBad
  • Bürgeramt Nord/Ost/Süd

Bis auf den Bereich SÖR scheint keine dieser Aufgaben primär politisch zu sein. Es handelt sich dabei vor allem um Verwaltungsangelegenheiten. Deswegen ist nicht mit einer Verschlechterung zu rechnen, wenn diese Aufgaben von Verwaltungsmitarbeitern geleitet werden – denen natürlich nach wie vor der Stadtrat die politischen Vorgaben gibt.

Auch wäre damit die einer Kooperation auf gleicher Augenhöhe unangemessene Verteilung an der obersten Stadtspitze, die heute SPD-SPD-CSU dekliniert wird, endlich herbeizuführen. SÖR könnte zum Baureferat.

Natürlich würde auch die CSU etwas abgeben müssen, wenn die SPD etwas abgibt. Aber das wird sich schon finden. Das vorgeschlagene Modell jedoch hat vor allem den Reiz, daß Bereiche, in denen es wenig um gestaltende Politik geht, sondern vor allem um ordentliche Verwaltung, sachgerecht neu zugeteilt werden.

Es geht nicht um Ämter. Es geht darum, daß die Stadt eine möglichst gut arbeitende Verwaltung hat. Erste Voraussetzung dafür ist eine schlüssige, gut ineinander greifende Aufteilung der Aufgaben. Und da sollte zunächst mal unterschieden werden: welche Aufgaben haben einen besonders politisch zu gestaltenden Anteil? Dann braucht’s ein Referat oder Bürgermeisteramt. Und welche haben im Wesentlichen ausschließlich verwaltungsbezogene Aspekte? Dann braucht es womöglich kein Referat oder Bürgermeisteramt dafür.

Dann bleiben die Aufgaben übrig, die von Referenten oder Bürgermeistern geführt werden müssen, und die ordnet man dann vernünftig einander zu. Man muß auch weg von den alten Zöpfen, den alten Gewohnheiten, und einen über Jahrzehnte gewiß in guter Absicht sich ständig weiterentwickelnden Apparat einmal ganz und gar auf die Probe und in Frage stellen. Unvoreingenommen, und ohne daß jede Seite gleich an „ihre“ Referenten denkt und sie um beinahe jeden Preis halten will. Denn dann kommen letztlich immer nur irgendwelche halbgaren Lösungen zum Tragen. Wer es ernst meint mit einer Verwaltungsreform, der akzeptiert keine sakrosankten Bereiche, sondern hinterfragt alles. Nur so kann vermieden werden, auf jahrzehntelanges Stückwerk ein neues Stückwerk zu setzen. Parteiüberlegungen und Personalfragen sind natürlich wichtig; es wäre lächerlich, das zu leugnen. Aber wie so oft im Leben, kommt es auch hier auf die Reihenfolge an. Man soll nicht erst sich in Personalfragen festlegen, um danach das System drum herum zu bauen, sondern man soll erst einmal das beste Verwaltungssystem diskutieren und beschließen, und darauf dann erst die Fragen stellen, die mit den Parteien und Personen zu tun haben.

Und dann wird die Verwaltungsreform auch kein Reförmchen, sondern wirklich und ernsthaft eine Verbesserung Nürnbergs für die Aufgaben von Gegenwart und Zukunft werden.

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