Systemwechsel

von André Freud:

Reisen wir gedanklich zurück ins Jahr 1995. Die Deutsche Bundesbank in Frankfurt hat eine einfach zu definierende Kernaufgabe: Sicherung des Geldwertes, Verhinderung von Inflation. Um diese Aufgabe zu erfüllen, stehen ihr verschiedene Instrumente zur Verfügung, auf die hier nicht näher eingegangen werden muß. Diese Mittel darf die Bank einsetzen, um ihrer Aufgabe zu diesen. Wenn also eine Inflation droht, dann macht die Bank das Geld teurer, um Geld aus dem Markt zu ziehen, und wenn die Inflation zurückgegangen ist, dann macht sie das Geld billiger, was dann wieder der Wirtschaft hilt. Die Bundesbank durfte nämlich als, nennen wir es: Fleißaufgabe, auf sich nehmen, die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu stützen unter der zwingenden Voraussetzung, daß sie dabei ihr Ziel #1, die Geldwertstabilität, nicht verletzt. So weit, so gut.

Es ist bekannt, daß die Bundesbank bzw. ihr Vorläufer, die Bank deutscher Länder, ihre Aufgabe seit Einführung der DM im Jahr 1948 recht gut erfüllte. Übrigens, um der Legendenbildung vorzubeugen: der Ruf der DM ist heute bei manchen höher als verdient. Die DM war vor allem im Vergleich mit den anderen Währungen innerhalb der EWG, EG, EU sehr stabil. Eine erhebliche Inflation gab es hingegen auch; die wurde meist von sozialdemokratisch geführten Bundesregierungen ausgelöst, die mit der Gewerkschaft ÖTV (heute: ver.di) Lohnabschlüsse von über 10 % machten und sich anschließend wunderten, wieso die Inflation anstiegt (die Sozialdemokraten konnten noch nie Wirtschaftspolitik, und es gibt keinen Anlaß zu glauben, daß sie es je können werden). Der € ist von Inflation weniger betroffen als es die DM war. Aber gut – die DM war auch ziemlich stabil, und der Garant ihres Wertes war die Deutsche Bundesbank, den sozialdemokratischen Kanzlern – insbesondere übrigens dem heute so verehrten Helmut Schmidt! – zum Tro

Deswegen hat man bei der Einführung des Euro(-bargelds) das Grundsystem der Bundesbank für die Europäische Zentralbank EZB übernommen: Geldwertstabilität als Kernaufgabe, kein Weisungsrecht der Politik. Sollen die Fachleute ihre Arbeit machen – so war der Ansatz, und der war gut.

Nun hat auch schon die Deutsche Bundesbank schon in Zeiten vor der deutschen Einheit gelegentlich mal Staatsanleihen gekauft, um eine Währungsstütze zu leisten. Das war auch teilweise mit heftigen politischen Diskussionen verbunden. Das Währungssystem war damals ja nicht so simpel, wie es sich mancher Euro-Gegner heute gerne macht. Der € als Währung ist nicht neu; er stammt aus weit entfernten Zeiten. Kurzübersicht: Der $ war ursprünglich goldgedeckt, später immer noch an den Goldpreis gebunden. Die anderen Währungen der finanzpolitischen Partner waren im Abkommen von Bretton Woods, einem der großen Meilensteine der Finanzpolitik, an den $ gekoppelt – allerdings nicht mit starren Kursen, sondern mit Kurskorridoren, also einer gewissen Schwankungsbreite. Vereinbart wurde, daß die Regierungen der beteiligten Länder reagieren würden, wenn ihre Währung den vereinbarten Korridor nach oben oder nach unten dauerhaft zu verlassen drohte. Als in den 1970ern die Koppelung des $ an den Goldpreis aufgegeben wurde, da machten sich die europäischen Staaten (also die freien europäischen Staaten, die anderen verarmten hinter dem Eisernen Vorhang) an ein Nachfolgeabkommen, und vereinbarten nun untereinander die Bandbreitenwechselkurse. Später wurde auf dieser Grundlage der ECU geschaffen (European Currency Unit, europäische Währungseinheit), aus der dann 1999 der € hervorging – zunächst als Buchgeld, ab 2002 auch als Bargeld. Hier sieht man übrigens auch die Ursache dafür, daß die DM zwar außenwirtschaftlich stark war – also im Wechselkursverhalten zu den anderen, insbesondere europäischen Staaten – aber eben nicht im Inneren, also in der Inflation. Da war die DM schwächer, als es der € ist.

Diese ganze insgesamt sehr erfolgreiche Politik der Deutschen Bundesbank war nur deswegen möglich, weil sie, die Bundesbank, von der Bundesregierung keine Befehle entgegenzunehmen hatte. Wenn die Bundesregierung von der Bundesbank etwas forderte, was nach Ansicht der Bundesbank gegen den eigenen Auftrag verstieß, dann tat sie es einfach nicht – Ende der Story. Das ist auch nur richtig und konsequent. Einer der unverzichtbaren Sätze, im Privatleben, im Wirtschaftsleben, in der Politik lautet: Die Verantwortung einerseits und die Handlungsmöglichkeit andererseits müssen einander entsprechen. Niemand kann für etwas verantwortlich gemacht werden, was er gar nicht beeinflussen kann. Andererseits muß einer, der handelt, auch die Verantwortung für sein Handeln übernehmen. Simpel, unverzichtbar.

Nun hat, zurück in unserer Zeitreise, die EZB den an sich gleichen Auftrag bekommen, wie ihn zuvor die Bundesbank hatte. Das war übrigens, wenn mich mein Gedächtnis nicht täuscht, durchaus einer der Gründe, die damals für die Wahl Frankfurts als Sitz der EZB ins Feld geführt wurden: man wollte die Kontinuität der Arbeit der EZB gerade als Nachfolgerin der Bundesbank betonen. Die EZB ist gegründet worden mit dem klaren Auftrag, die Arbeit der Deutschen Bundesbank fortzuführen (und nicht so sehr die der anderen europäischen Nationalbanken).

Und nun dies: die EZB kauft Staatsanleihen von in Schwierigkeiten geratenen €-Staaten. Das hat mit ihrem Mandat, ihrem Auftrag nichts zu tun. Das ist hochgefährlich – denn so werden die Schulden in der €-Zone vergemeinschaftet. Das Problem liegt vielleicht weniger darin, vorhandene Schulden kurzfristig aufzufangen – das Problem liegt vor allem darin, daß diese Staaten dann eine billige, einfache Möglichkeiten sehen werden, noch mehr Schulden zu machen – die EZB gibt das Geld. Damit verrät sie ihr Hauptziel: Bekämpfung der Inflation. Sie schafft Inflation, indem sie sie von den eigentlich betroffenen Ländern auf alle Länder der €-Zone umverteilt.

Ich will nicht verhehlen, daß es durchaus wichtig ist, €-Ländern zu helfen. Italien beispielsweise, ist eine im Kern gesunde Volkswirtschaft – und die Italiener haben in Europa mit die höchsten Sparguthaben überhaupt. Wenn Italien zu Unrecht auf dem Kapitalmarkt Schwierigkeiten hat, zu vertretbaren Kosten Geld zu leihen, dann ist das sicher ungerecht und unrichtig. Und dann ist es auch richtig, wenn eine €-Zonen-Institution hier eingreift, um zu helfen. Das kann und darf aber nicht die EZB sein. Sie hat einen andere Aufgabe, die sie erfüllen muß. Das, was EZB-Chef Draghi – der unbestritten seine Verdienste hat – hier konkret tut, ist nicht richtig. Was er will (€-Volkswirtschaften zu stützen), ist grundsätzlich richtig – wie er es tut, ist grundsätzlich falsch. Hier sollte gehandelt werden.

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