Gestalten statt verwalten (nicht zum ersten Mal)

von André Freud:

Leser dieses Blogs wissen, daß Ausgangspunkt, Initialzündung und zentrales Thema dieses Blogs die Tatsache ist, daß Oberbürgermeister Uli Maly (SPD) zwar ein gewinnender Mensch, aber ein verlierender Oberbürgermeister ist. Oder, meinetwegen, auch ein verlorener Oberbürgermeister. Das ist so, weil Maly zwar gar nichts Böses im Sinne führt, aber weil er eben ein Verwalter und kein Gestalter ist. Unabhängig von der politischen Position des OB ist es eben viel passender, sich ihn an einem Schreibtisch einer Behörde vorzustellen als an einem Schreibtisch, an dem politisch gedacht und entschieden werden muß.

Nun haben wir in Nürnberg einen Politiker, der es mittlerweile zum bayerischen Staatsminister der Finanzen gebracht hat, der Bezirksvorsitzender der CSU ist. An sich steht dessen Schreibtisch in München, ein anderer in der CSU-Bezirksgeschäftsstelle. Markus Söder könnte es sich leicht machen und seine politische Arbeit darauf beschränken. Tut er aber nicht. Im Nürnberger Westen groß geworden – dort, wo vor allem die kleinen Leute wohnen -, ist Söder, das wird ihm auch der politische Gegner nicht bestreiten wollen, stets heimatverbunden geblieben. Er hat nie vergessen, wo er herkommt. Das würde allerdings auch in der CSU nicht akzeptiert werden – in dieser Partei kann jeder etwas werden, der das Zeug dazu hat, aber Schauspielerei wird von der Parteibasis nicht akzeptiert. Die CSU ist hier rigoros. Daß Söder dort ist, wo er heute ist, hat er mit allen Ecken und Kanten erstens sich erarbeitet, was ihm zweitens von der CSU-Basis ermöglicht wurde und was drittens der Wähler so entschieden hat.

Nun also sitzt er in München, ist für die bayerischen Finanzen zuständig und könnte den Rest des Tages damit verbringen, der oberste Verwalter der bayerischen Schlösser, Gärten und Seen zu sein. Mit den herrlichsten Dienstbüros, die man sich nur denken kann. Und was macht der Söder, Markus? Er geht dem OB Maly auf die Nerven.

Auf dem Quelle-Gelände soll die Friedrich-Alexander-Universität einziehen, mit Energie-Campus und Helmholtz-Institut. Auf der Kaiserburg weht der Franken-Rechen. Der Frankenschnellweg wird gebaut. Der Wöhrder See wird umgestaltet, für besseren Hochwasserschutz und zur Erholung der Nürnberger. Söder setzt sich für die Wiederherstellung der Dürer-Ausmalung im großen Rathaussaal ein. Er läßt die Kaiserburg renovieren und in einen Zustand versetzen, der Einheimische wie Touristen ansprechen wird, mitsamt dem Garten der Frau Merian. Das ist die Bilanz noch nicht einmal eines ganzen Jahres, und sie ist noch nicht einmal vollständig. Das alleine ist mehr, als der Oberbürgermeister in zehn Jahren Amtszeit vorzuweisen hat (größter Erfolg laut eigener Feststellung des Herrn Maly: „Verringerung des Streits in der Metropolregion“. Da schaust her!).

Freilich, das muß man zugeben: ein bayerischer Minister tut sich vielleicht bei ein paar Dingen etwas einfacher als ein OB – wer wollte das bestreiten. Wenn Söder etwas vom Ministerpräsidenten Seehofer will, dann kann er ihn stets anrufen, und dienstags bei der Kabinettssitzung sieht er ihn sowieso. Aber das macht nur den Anfang solcher Initiativen leichter. Das Projekt, das konkrete Vorhaben muß – ob der Initiator nun Söder heißt oder Maly – stimmen, es muß bezahlbar sein, einen guten Nutzen haben, politisch gewollt und vernünftig sein.

Möglich – ich weiß es nicht -, daß der Maly die Telefonnummer vom Horst Seehofer nicht hat. Möglich, daß Söder vielleicht nur ein paar Gespräche führen muß, wo unser OB Maly einen Brief aufsetzen muß (eMails mag er ja nicht, der laut Eigenbekenntnis „analoge Oberbürgermeister“). Alles gut und schön.

Aber hat den jemand mitbekommen, daß der Maly beim bayerischen Kabinett vorstellig wurde mit Plänen der Instandsetzung der Kaiserburg? Hat irgend jemand gehört, daß der Oberbürgermeister außer viel Lamentiereri etwas Konstruktives zum Quelle-Gelände gebracht hätte? Kann irgend jemand sagen, daß Maly an irgend einer Stelle einen Plan hatte, ein Vorhaben, bei dem er von der bayerischen Staatsregierung etwa nicht unterstützt worden wäre? Derjenige möge sich bitte melden…

Es ist doch ganz einfach: Maly hat in zehn Jahren Oberbürgermeisterschaft nichts Wichtiges angestoßen, kein großes Projekt realisiert. Daß die WM 2006 in Nürnberg einen Spielort hatte – was Maly die größten Auftritte seiner Berufslaufbahn bescherte – verdankte er dem einzigen CSU-OB der Nürnberger Nachkriegsgeschichte, Ludwig Scholz. Aber ansonsten? Maly ist eben nicht der pfiffige Ideenschmied, als der er zuweilen dargestellt werden soll. Er ist ein etwas bräsiger Verwaltungsmann. Jede Idee lehnt er ab. OB Maly ist ein verkörperter Sinnspruch: „Das haben wir noch nie so gemacht! Das haben wir immer anders gemacht! Da könnte ja jeder kommen!“

Und dann kommt einer daher. Und der fragt nicht lang, der macht. Es ist ja nicht nur so, daß man als Nürnberger reichlich Grund und Gelegenheit hätte, dem Markus Söder mal Dank zu sagen. Es ist vor allem so, daß Söder durch sein Verständnis von Politik den bloßstellt, dessen Aufgabe all diese Dinge eigentlich wären, der sie aber verschnarcht: Maly, Uli, Exzellenz.

Und nun auch noch der Sitzungssaal 600! Der Ort, an dem das erste Mal Staatsverbrechern Recht wurde. Seit dem Ende der Nürnberger Prozesse wieder als Schwurgerichtssaal benutzt und zugleich als Ort historischen Interesses von vielen Besuchern aufgesucht und nun Bestandteil des Memoriums Nürnberger Prozesse, wird der gesamt Ost-Trakt des Justiz-Areals zum Museum. Der Schwurgerichtssaal oder Sitzungssaal 600 wird dabei in den Zustand versetzt, den er während der Nürnberger Prozesse hatte. Auch wenn er vor 1945 und nach den Prozessen anders aussah – so war etwa die Sitzordnung während der Nürnberger Prozesse anders als sonst -, so ist es doch der Zustand während der Prozesse, der durch ungezählte Photographien ins Gedächtnis der Welt gebrannt ist. Und nun also tritt heute der Markus Söder mit Justizministerin Dr. Beate Merk vor die Presse und verkündet nicht nur diesen Umbau des Gebäudes zum Museum – längst fällig und Voraussetzung für den Status als Weltkulturerbe, der mit einer Doppelnutzung nicht in Einklang zu bringen wäre. Nein, da wird noch mehr verkündet: Für 200 Millionen Euro wird ein Neubau im Westen des Justizgeländes errichtet werden. Damit wird nach dem Wegzug und Abriß des Straßenbahndepots eine häßliche Baulücke geschlossen, der teilweise doch schon sehr in die Jahre gekommene Justizpalast entlastet und die Nürnberger Gerichte mit neuen, würdigen Räumen versehen. Und wenn, woran man nicht zweifeln muß, die Architekten gute Arbeit leisten, dann wird auch der neue Sitzungssaal der Großen Strafkammer am Landgericht ein ähnlich würdiges, aber eben moderne Gepränge erhalten, wie der alte Sitzungssaal 600.

Der OB Maly muß doch eigentlich bei jeder Ankündigung einer Pressekonferenz von Markus Söder lachen und weinen. Lachen, weil dabei etwas Gutes für Nürnberg zu erwarten ist. Weinen, weil es wieder einmal der Söder von der CSU ist, der etwas macht, und natürlich nicht der Maly oder die SPD. Manchmal, aber nur manchmal, tut er mir beinahe etwas leid, unser OB.

Bild: Freud

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