Richtig denken

von André Freud:

Viele Menschen in der Politik neigen dazu, in Kostenstellen (oder: Haushaltspositionen) zu denken. Das ist oft richtig, aber auch oft falsch.

Wie im wirklichen Leben: Ein Metzger muß für das Leberkäsweckla kalkulieren, was der Leberkäs kostet, was das Weckla, der Senf und das Einpackpapier, wie hoch die anteiligen Personalkosten sind, wie hoch die anteilige Ladenmiete, die Energiekosten, und wenn er alles beieinander hat, dann weiß er, was er fürs LKW fordern muß, um seine Kosten gedeckt zu haben. Wenn es eine Metzgerei mit mehreren Filialen ist, dann müssen natürlich die richtigen Kostenstellen beachtet werden. Für eine Filiale am Hauptmarkt ist es kostentechnisch nicht relevant, wie hoch die Miete für die Filiale am Friedrich-Ebert-Platz ist. Da wurstelt die Filiale Hauptmarkt für sich alleine. So weit, so gut. Aber aus der Sicht des Unternehmens gehört alles zusammen. Wenn man zu sehr in Kostenstellen denkt und dabei das Ganze aus dem Auge verliert, schafft man Probleme.

Dieses Kostenstellendenken muß aber da ein Ende haben, wo es sinnwidrig wird. Bei Siemens, beispielsweise, wird Forschung betrieben. Forschung selbst bringt nie Geld – sie kostet Geld. Trotzdem wäre kein Siemens-Manager so dumm, deswegen zu sagen: „Wir schließen die Forschungsabteilungen!“. Das wäre sicher sein letzter Tag im Unternehmen. Denn auch Abteilungen, die auf den ersten Blick nur Geld zu kosten scheinen, können fürs Ganze unverzichtbar sein.

So eine Lage haben wir derzeit in Nürnberg: da sind Kosten erforderlich, aber die Stadtverwaltung erkennt (noch) nicht den Nutzen, den das Ganze davon hat. Die Rede ist von den, wie die BILD sich heute auszudrücken beliebt, Müll-Sheriffs.

Die seien zu teuer, heißt es beim Ordnungsamt. Das ist nicht glaubhaft. Wenn nach jedem Grill-Wochenende aus den öffentlichen Grünanlagen aus der Pegnitz, vom Marienberg und so weiter die städtischen Müllwerker (das sind die, denen ÖDP und SPD künftig donnerstags zwangsweise gedünsteten Brokkoli und Tofu-Plätzchen zur Labung servieren wollen, aber das ist ein anderes Thema…) 40 m3 Müll entsorgen müssen, dann kostet das eine ganze Menge Geld, und der Wochenendzuschlag kommt noch obendrauf. Und wir haben hier eine völlige Abkehr vom Verursacherprinzip.

Es ist wie bei Kindern: wenn man ihnen etwas durchgehen läßt und darauf hofft, daß sie es beim nächsten Mal schon von selbst richtig machen werden, dann ist man auf verlorenem Posten, denn das einzige, was daraus gelernt wird, ist: „Es geht doch! Ich kann es machen, und es passiert nichts.“

Viele Menschen gewöhnen sich daran, daß sie die städtischen Grünanlagen als Müllkippe mißbrauchen dürfen. „Machen doch alle! Hat doch noch nie einer was gesagt.“

Und so verewigt man das Problem, anstatt es zu lösen. Wenn falsches Handeln ohne Konsequenzen bleibt, dann geht bei vielen Menschen überhaupt die Einsicht verloren, etwas Falsches zu tun. Und am Ende kann man sich noch die blöden Sprüche vorstellen, die von den Vermüllern abgelassen werden. Daß das Vermüllen doch eine tolle Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die städtischen Müllwerker sei, und so weiter.

Die Fehler sind also

  1. offensichtlich
  2. grundsätzlicher Natur
  3. leicht abzustellen

Wir müssen zurück zum Verursacherprinzip. Wer Kosten auslöst, der muß sie auch tragen. (Das sehen die von der Piraten-„Partei“ sicher anders, aber die waren nicht wichtig, sind es nicht, und werden es niemals sein). Wer also die städtischen Grünanlagen nutzt, um dort sein Wochenendgrillfest zu veranstalten, der möge den Platz auch so verlassen, wie er ihn vorgefunden hat. Der soll seinen Müll auch wieder mitnehmen. Und wer das nicht tut, der soll ein Bußgeld bezahlen. Was ist an diesem Gedanken verkehrt? Eben: nichts.

Vorschriften, die nicht durchgesetzt werden, dienen am Ende nur der Erheiterung derjenigen, die sie brechen, und kosten Tag für Tag: sie kosten den Respekt vor den Regeln des Zusammenlebens. Es geht nicht nur um die Kosten für die Müllentsorgung, die von diesen Freizeitvermüllern der Allgemeinheit aufgebürdet werden – es geht darum, daß, je länger dieser Zustand anhält, desto mehr diese Herrschaften der Meinung sind, sie dürften das.

Dem ist Einhalt zu gebieten. Kann die Polizei das leisten? Kaum. Es ist auch nicht wirklich ihre Aufgabe. Hier geht es um eine ordnungsrechtliche Angelegenheit, die sehr gut von der Stadt durchgeführt werden könnte. Dazu bräuchte man zwar Personal – aber das würde sich durch die eingenommenen Ordnungs- und Bußgelder selbst finanzieren – und auf Dauer würde es zu einem spürbaren Rückgang der Vermüllung führen. Das spart dann wiederum Kosten bei der Entsorgung. Und schließlich kommt noch etwas hinzu, was man in Geld nicht so leicht ausrechnen kann: die Grünanlagen würden nicht ganz so vermüllt aussehen, wenn das Wochenende sich neigt. Wir hätten also eine Win-Win-Situation, wie das auf Deutsch heißt: Wir hätten nur Gewinner. Die Griller, die sich selbst korrekt verhalten, fühlen sich nicht mehr als Deppen vom Dienst, die von den anderen auch noch ausgelacht und öffentlich verachtet werden dafür, daß sie ihren Müll hinterher entsorgen. Diejenigen, die heute noch ihren Müll dort liegenlassen, wo sie gehen, stehen und grillen, hätten auch etwas davon, denn sie würden zu einem besseren Sozialverhalten gebracht werden, was ihnen gewiß nützt. Und schließlich hat die ganze Stadt Nürnberg etwas davon, weil der Zustand der Grünanlagen sich bessert. Es sind ausschließlich Vorteile erkennbar, und die fallen ins Gewicht.

Sofern jemand einen Nachteil darin sieht, daß es einen kommunalen Ordnungsdienst geben soll, muß er sich die Frage gefallen lassen, worin denn der Nachteil bestehen soll. Es kann kein Nachteil sein, wenn die uns von uns selbst gegebenen Regeln, vulgo: Gesetze und Verordnungen, wenigstens ab und zu mal durchgesetzt werden. Man muß auch gewiß nicht überall gleich mit der Polizei kommen. Die hat ihre Aufgaben, und die kann man auch nicht beliebig erweitern. Aber die Polizei ist dann gefragt, wenn einmal jemand sich richtig quer legen sollte. Es fordert ja niemand eine lückenlose Rund-um-die-Uhr-Überwachung aller städtischen Grünanlagen durch ein Heer von Sheriffs. Es geht darum, ausnahmsweise Mao zitierend, einen zu bestrafen, um hundert zu erziehen. Wenn die Menschen, die vielleicht noch nicht mal für fünf Sekunden darüber nachgedacht haben, wer eigentlich ihren Müll wegräumt, durch den Ordnungsdienst überhaupt erst einmal auf die Idee gebracht werden, darüber nachzudenken und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, dann ist doch viel erreicht. Wir wollen einerseits keine Aufpasser in jedem Bereich des Privatlebens. Wenn es aber andererseits immer mehr Menschen gibt, die auf die fürs Zusammenleben erforderlichen Regeln pfeifen und somit jeden zum Deppen machen, der sich noch an die Regeln hält, dann muß eben gegengesteuert werden, damit die Sache nicht aus dem Ruder läuft.

Man braucht das Szenario nur auf die privatwirtschaftliche Ebene zu hieven und man erkennt sogleich, worum es geht. Angenommen, ein Unternehmen schafft eine Grünanlage mit Grillplätzen. Die werden stundenweise an jedermann vermietet. Wie beim Ausleihen von Billard-Queues oder Bowling-Kugeln wird ein Pfand erhoben. Und wenn dann am Ende das Queue zerbrochen, die Bowling-Kugel zerschmettert oder eben der Grillplatz vermüllt ist, dann wird die Kaution einbehalten. Und davon wird dann der angerichtete Schaden ersetzt. Alles ganz normal, alles ganz richtig. Warum aber sollen diejenigen, die uns allen das Leben ein Stück weit versauern, von dieser absolut selbstverständlichen Pflicht des Schadensausgleichs freigestellt sein, nur und einzig allein deswegen, weil die Grünanlage zufällig der Stadt gehört? Dafür ist ein wirklicher Grund nicht ersichtlich.

Und deswegen hat der Fraktionsvorsitzende der CSU im Nürnberger Stadtrat, Sebastian Brehm, Recht damit, wenn er einen kommunalen Ordnungsdienst fordert.

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