In der Klemme? Dem Manne kann geholfen werden.

von André Freud:

Der interessierte Leser der Lokalpresse (oder dieses Blogs) wird sich noch an die leicht absurde Idee des Herrn Oberbürgermeisters erinnern, das Baureferat abzuschaffen. Uli Maly, der Projekte wie den Frankenschnellweg oder die Nordanbindung des Flughafens schon nicht voranbringt, sondern zuweilen zu einer „Denkpause“ einlädt (von der auch Sozialdemokraten im nichtöffentlichen Gespräch einräumen, daß man das sehr wohl als Pause vom Denken interpretieren kann), will auch das Baureferat bei sich ansiedeln, quasi nebenbei.

Auch die wichtigen SPD-Politiker wie den Fraktionsvorsitzenden Christian Vogel hat dieser Vorstoß des OB etwas ratlos hinterlassen. Sind wir eine Kleinstadt geworden, in der so wenig gebaut wird, daß man kein Baureferat mehr bräuchte? Ist Nürnberg mit seinem noch vorhandenen denkmalwürdigen Baubestand aus der Geschichte der Stadt nicht mehr der Fürsorge wert, daß sich ein Referat dezidiert um die Verträglichkeit von Baumaßnahmen kümmert?

Die Posse um die Genehmigung für die als „Kavaliershäuschen“ verniedlichten Gewaltblöcke, die den Blick auf die Spaeth-Villa nahe dem Dutzendteich verstellt hätten, zeigt zweierlei: Maly genehmigte dieses Vorhabens, nun aber mußte er zurückrudern: nachdem der Erzbischof seine Verantwortung übernahm, nachdem viele Gruppen, Verbände und Parteien aktiv gegen diese Verschandelung eines architektonischen Solitärs aktiv wurden, macht sich der OB auf einmal den Vorschlag der CSU zu eigen und schlägt einen Wettbewerb vor, mit dem das Erzbistum zu seiner – von allen gewollten – Jugendbegegnungsstätte kommt und zugleich die baulichen und landschaftlichen Besonderheiten des Areals geschützt werden. Geht doch!, möchte man mit den Stadträten Joachim C. Thiel und Sebastian Brehm rufen (und mit den Alttadtfreunden und Baulust und und und). Die Lehre daraus aber lautet ja eben leider nicht, daß unsere Bürgergesellschaft funktioniert – denn beinahe wäre ein unwiederbringlicher Verlust eingetreten. Und nicht immer gelingt es rechtzeitig, die keineswegs immer gleichermaßen interessierte Lokalpresse für ein Thema zu sensibilisieren, zu aktivieren – und noch schwerer ist es manchmal mit der Bürgerschaft. Man kann halt nicht alle paar Wochen eine Sau durchs Dorf jagen. Die Lehre muß deshalb lauten, daß es ganz wesentlich ist, daß entsprechende Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit in einem eigenen, in einem eigenständigen Ressort vorhanden sein muß, um so elementar wichtige Aspekte wie Bauvorhaben richtig zu beurteilen, erforderlichenfalls in eine politische Debatte zu übertragen und so eine in sich stimmige Politik in Bauangelegenheiten zu ermöglichen. Würde all dies vom Oberbürgermeister quasi nebenbei erledigt werden, dann wäre womöglich schnell ein Zustand erreicht, in dem es nur noch heißt: Mag der OB das Vorhaben, oder mag er es nicht? Da aber der OB, auch wenn zuweilen so genannt, eben nicht der Prinzregent ist, sondern der demokratisch legitimierte Oberbürgermeister, kann das nicht die Lösung sein.

Also lautet der Beschluß: Werter Herr Maly, nutzen Sie die nahende Sommerpause, und verabschieden Sie sich still und leise von dieser Idee, das Baureferat abzuschaffen. Lassen Sie ab vom Versuch, eine allzu willfährige Verwaltung einzurichten. Sie müssen wohl nicht einmal einen öffentlichen Rückzug antreten wie in Sachen Spaeth-Villa – es würde völlig genügen, wenn beispielsweise Christian Vogel gelegentlich und en passent erklären würde, daß dieser Vorschlag gegenwärtig nicht weiter verfolgt werden würde, sondern nach der Kommunalwahl 2014 gegebenenfalls wieder erörtert werden würde. Und ab dafür mit dieser Idee, hinein in die Rumpelkammer. Ich freue mich, Ihnen hier aus der Klemme geholfen zu haben, und wünsche ein schönes Wochenende.

Bild: Freud

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