Nein, Herr Vogel

von André Freud:

Christian Vogel ist der Fraktionsvorsitzende der SPD im Nürnberger Stadtrat, und er ist jemand mit Gewicht, auch im politischen Sinne. Ich will, auch als politisch Andersdenkender, ihm gewiß nicht bestreiten, daß er im positiven Sinne ein homo politicus ist, ein Mann, der Überzeugungen hat und sie leidenschaftlich, zuweilen höchst leidenschaftlich vertrit.

Nun ist natürlich der Wahlkampf zwar noch recht weit entfernt, er wirft aber bereits etwas Voraus, nämlich Licht und Schatten. Licht dergestalt, daß alle Parteien mit Blick auf die Wahl sich überlegen, wie sie sich dem Wähler präsentieren wollen. Das ist nichts Anrüchiges – im Gegenteil, die Demokratie lebt davon. Aber es gibt eben auch Schatten, und der wirkt sich dergestalt aus, daß zuweilen eine Diskrepanz zwischen dem Verhalten innerhalb des Politikbetriebs einerseits und dem in der Öffentlichkeit andererseits festzustellen ist. Das allerdings ist nicht gut, und es ist auch weder der Demokratie immanent noch ihr dienlich. Und eben dies ist dem Christian Vogel passiert.

In der Stadtratsausschußsitzung, in der es um die Genehmigung des Minaretts für den Moschee-Neubau der Ahmadiyya-Gemeinde ging, da räumte Vogel ein, daß die Informationspolitik des Baureferats besser hätte laufen können. Das ist eine politische Formulierung, eine höfliche Formulierung, denn der Chef des Baureferats, Baumann, kam auf einem SPD-Ticket ins Amt. Wenn man also weniger höflich formuliert und keine Rücksicht auf Parteinähe nehmen will, dann kann man die Aussage Vogels vielleicht so interpretieren: „Es war absoluter Mist, daß das Baureferat das Minarett einfach genehmigt hat, ohne wegen der Brisanz des Thmas den Stadtrat überhaupt nur ordentlich zu informieren“.

So weit, so gut. Was aber muß der geneigte Leser heute in den Nürnberger Nachrichten von eben jenem Christian Vogel lesen? Die Genehmigung sei nicht in einem Hinterzimmer entschieden, sondern nach Recht und Ordnung erteilt worden. Ein interessanter Satz. Vogel stellt hier zwei Sachen als Gegensatz dar, die gar nichts miteinander zu tun haben. Eine Sache kann sowohl im Hinterzimmer (also: unter Ausschluß der Öffentlichkeit, unter Ausschluß des Stadtrats) und dennoch zugleich nach Recht und Gesetz behandelt werden. Genau das nämlich ist passiert. Wenn der Herr Vogel freundlicherweise die Debattte rekapituliert, so wird er unzweifelhaft feststellen: Niemand warf der Bauordnungssbehörde vor, sie hätte nicht rechtsgemäß beschieden. Der Vorwurf lautet, daß sie entschied, ohne das Parlament der Stadt beteiligt zu haben. Der Grund, der dafür genannt wird – nach Rechtslage hätte gar nicht anders entschieden werden können – entbindet den Baureferenten nicht, einen solchen brisanten Bauantrag den politischen Entscheidungsträgern frühzeitig, also sofort nach Eingang, zur Kenntnis zu bringen.

Das alles weiß Vogel. Natürlich weiß er es, aber damit es der Bürger nicht so richtig mitbekommt, werden eben solche Formulierungen gebraucht, die nichts erklären, sondern nur vernebeln. Das eben sind die Schatten, die ein nahender Wahlkampf voraus werfen kann. Bleibt zu hoffen, daß der Schattenwerfer Vogel nicht allzu viel verdunkelt. Oder, um mit einem vorgeblichen Goethe-Zitat zu enden: „Mehr Licht!“

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