Neues aus der Sesamstraße

von André Freud

Baureferat? Abschaffen. Nein, nicht abschaffen, sondern dem OB zuschlagen. Freiwillige Feuerwehren? Zur Wirtschaft. Nein, halt, zum Sozialreferat. Baureferat und Umweltreferat zu einer Zwitterbehörde zusammenlegen. Umweltreferat alleine lassen, Baureferat abschaffen. Tiergarten zum Kulturreferat – nein, Tiergarten zum Sozialreferat. Nürnberg hat nach dem OB ein, zwei, drei Bürgermeister. Organisationsreferat geht an den Kämmerer. Das ist nur ein Teil der Überlegungen, wie sie heute von der NZ berichtet werden.

Das ist ein einziger, undurchdachter Haufen sinnlos-aktivistischer Gedanken? Ja, sicher. Stammt ja auch von der Nürnberger SPD. Deren wahrer Macher, der Fraktionsvorsitzende Christian Vogel, gilt gemeinhin als auch politisches Schwergewicht.

Man fragt sich allerdings, warum das so ist. Derjenige Politiker hat Gewicht, der konkrete Vorhaben hat und zu deren Umsetzung die Zustimmung sowohl seiner Partei als auch der Wähler hat. Über Vogel läßt sich viel sagen – aber das nun sicher nicht. Weder scheint der Mann einen Plan zu haben noch – folgerichtig – irgendeine Zustimmung dafür. Wie sollte er auch? Der Anführer der roten Spaßtruppe, OB Prinzregent Maly, will es sich wie üblich mit niemandem verscherzen, lächelt jeden an und legt sich nicht fest. So entsteht der Maly-typische Stillstand.

Eine Verwaltungsreform tut not – das werden die meisten, die sich mit der Materie auskennen, bestätigen. Aber auf das Wie kommt es an.

Wie ist es denn im wirklichen Leben? Man erkennt ein Problem, eine ungute Gemengelage. Dann wird man sich Gedanken machen: wie ist es heute, wie soll es künftig sein, und wie komme ich dorthin? So entscheiden Menschen im Privatleben, so entscheiden Manager eines Unternehmens, so entscheiden erfolgreiche Politiker. Und damit ist klar: so entscheidet die Nürnberger SPD natürlich nicht. Gewiß – auch Maly & Vogel kennen den Ist-Zustand (im Fall Maly mit der Einschränkung: soweit er in der Zeitung steht). Aber beim nächsten Schritt ist schon Kindergarten angesagt, nämlich bei der Frage, wie es denn künftig sein soll.

Warum ist das so? Weil die Nürnberger SPD eine Partei ohne klare Linie ist, perfekt verkörpert durch den Obersten Verwalter Maly. Man hat dort keine Vorstellung von einer guten, effizienten und effektiven, die Stadt voranbringenden Verwaltung – man hat immer nur das Klein-Klein, die Posten und Pöstchen, die Öffentlichkeitswirksamkeit irgendwelcher Entscheidungen vor Augen. Ob Nürnberg einen Bürgermeister für den Tiergarten, SÖR, die freiwilligen Feuerwehren und den Sport braucht, kann man diskutieren – und dann stattet man diesen entweder mit vernünftigen Kompetenzen aus oder man schafft das Amt ab. Ja, so ginge ein vernünftiger Mensch an die Sache heran. Was aber macht die SPD? „Die Bürgermeisterfunktion ist die einzige Funktion an der Stadtspitze, die noch von der SPD-Fraktion gestaltet werden kann“, sagt SPD-Vogel. Juhu! Alles klar? Vogel sagt nicht etwa „wir Nürnberger brauchen diesen Bürgermeister“ oder „dieser Bürgermeister ist eine wichtige Einrichtung fürs Wohl der Stadt“. Nein, Vogel hat die Chuzpe, sich hinzustellen und leicht vernebelt, aber eindeutig erkennbar zu verkünden: „Das Amt ist so nützlich wie ein Kropf, aber wir von der SPD-Fraktion wollen halt auch mitspielen“. Wohlgemerkt: nicht „die SPD“, sondern „die SPD-Stadtratsfraktion“. Weil diese Damen und Herren also etwas zum Spielen haben wollen, trägt Nürnberg eine Institution mit sich herum, deren Effizienz zumindest bezweifelt werden darf, und deren Sinn alleine darin besteht, einen Grüßaugust zu haben, mit dem die SPD gelegentlich in der Zeitung glänzen kann. Und damit außerdem einen hat, mit dem nach eingetretener Übersättigung in der Bevölkerung nach den Lobhudeleien gegenüber dem Prinzregenten einmal kurz etwas Abwechslung gebracht werden kann.

Wenn die SPD einen Plan hätte, wie es künftig einmal sein soll, dann könnte man sich damit auseinandersetzen. Gäbe es zwischen CSU und SPD eine Einigung über das Ziel, könnte man nach dem besten Weg dorthin suchen. Aber nichts dergleich ist der Fall. Die SPD verhält sich wie die Bevölkerung einer Vorschul-Fernsehsendung: noch nicht wirklich ausgereift, aber mit einer Freude an Chaos, Durcheinander und Verantwortungslosigkeit sondergleichen. Das Dumme daran aber ist: hier geht es nicht um Kinderspiele. Hier geht es um Entscheidungen für die Stadt, für das wirkliche Leben, für das Gemeinwohl.

Und die SPD spielt Sesamstraße.

 

 

Bilder: Christian Vogel: HP der Nbg.-SPD; Sesamstraße: Wikimedia Commons

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